Design – Entstehung von Urheberrechten

Das Urheberrecht stellt heute eines der wichtigsten rechtlichen Institute zum Schutze geistiger Leistungen dar. Das Urheberrecht schützt die persönlichen geistigen Schöpfungen einer Person. Im Bereich Design werden oftmals ästhetisch wahrnehmbare Formschätze von einer oder mehreren Personen geschaffen, die dem Urheberschutz unterfallen. Urheber von Zeichnungen, Skizzen, Vorlagen, Entwürfen oder Modellen haben durch das Urheberrecht die Möglichkeit die Nutzung und wirtschaftliche Verwertung der eigenen geistigen Schöpfungen zu steuern.

Entstehung des Urheberrechts

Generell entsteht das Urheberrecht an einem Werk bei Schöpfung. Für einen wirksamen Urheberschutz sind – im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten wie Gebrauchsmuster- oder Markenschutz – keine formellen Eintragungsvoraussetzungen zu erfüllen. Weder muss das Urheberrecht bei einer Behörde angemeldet werden, noch muss das Urheberrecht vor Entstehung materiell geprüft werden. Sobald ein persönlich geistiges Werk geschaffen ist, das den urheberrechtlichen Voraussetzungen in Bezug Werkqualität und Schöpfungshöhe entspricht, kann der Urheber es alleinig nutzen, verwerten und Dritte von der Nutzung oder Nachahmung ausschließen.

Welche Werke genießen Urheberschutz

Das Urheberrecht sieht vor, dass jede persönliche geistige Schöpfung Urheberschutz genießt, wenn diese eine ausreichende Schöpfungshöhe aufweist. Das Werk muss also Ergebnis einer geistigen Überlegung sein. Die reine Idee ist nicht zu schützen. Die nötige Form des Werkes ist abhängig von der jeweiligen Werkeigenschaft. Nicht zwingend muss das Werk verkörpert worden sein. Entscheidend ist, dass das Werk in seiner Ausdrucksform wahrnehmbar geworden ist. So kann Urheberschutz auch an Vorträgen, Präsentationen oder Reden bestehen, die vor der mündlichen Offenbarung gar nicht in einem Skript niedergeschrieben wurden.

Das Hauptkriterium für die Entscheidung, ob ein persönliches geistiges Werk dem Urheberschutz zugänglich ist oder nicht, stellt die schöpferische Eigentümlichkeit dar. Die persönliche geistige Schöpfung muss eine ausreichend hohe Gestaltungshöhe aufweisen. Nur dann können Schöpfungen in den Genuss von Urheberschutz gelangen. Ein Werk muss im Vergleich zu schon bestehenden Werken mehr als durchschnittlich eigentümlich sein. Weist das Werk keine ausreichende Gestaltungshöhe auf, so besteht ein Freihaltebedürfnis der Allgemeinheit und es besteht kein gesetzlicher Urheberschutz. Sinn und Zweck dieser Regelung ist, dass nicht jede Schöpfung für mehrere Jahrzehnte durch einen Urheber monopolisiert werden soll. Die Einschränkungen wären für Dritte zu groß.

Im Bereich Design geht es vor allem um die Frage, ob Entwürfe, Zeichnungen, Skizzen und Modelle als persönliche geistige Schöpfung ausreichende gestalterische Eigentümlichkeit aufweisen und Urheberschutz genießen. Als Werke der angewandten Kunst, ist regelmäßig eine höhere schöpferische Eigentümlichkeit nötig, als bei Werken der bildenden Kunst.

Der Urheber

Im Urheberrecht gilt das Schöpferprinzip. Urheber ist immer eine natürliche Person. Sofern mehrere Urheber gemeinsam gearbeitet haben, sind diese als gemeinsame Miturheber zu betrachten. Das Schöpferprinzip ist zwingend, daher kann von diesem nicht abgewichen werden. Die Dauer des Urheberschutzes beträgt 70 Jahre ab Entstehung des Werkes. Nach Ablauf der Schutzdauer von 70 Jahren ist ein Werk gemeinfrei und kann von Dritten genutzt und verwertet werden. Stirbt ein Urheber vor Ende des Urheberschutzes, so wird ein noch bestehendes Urheberrecht vererbt.

Der Urheber erwirbt vielfältige Rechte, die ihm die alleinige Nutzung und wirtschaftliche Verwertung seines Werkes sichern. Unterschieden wird hierbei zwischen Urheberpersönlichkeitsrechten einerseits und bloßen Verwertungsrechten andererseits. Nicht übertragbare Urheberpersönlichkeitsrechte regeln in erster Linie die geistige persönliche Beziehung des Urhebers zu seinem Werk und können nicht auf Dritte übertragen werden. So kommt dem Urheber regelmäßig das Erstveröffentlichungsrecht zu, er hat ein Recht auf Namensnennung und kann Zugang zu seinen Werkstücken verlangen. Nutzungs- und Verwertungsrechte wie Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Austellungs-, Verleih-, Vermittlungs- und Vermietungsrechte des Urhebers kann er entweder selbständig wahrnehmen oder aber auch auf Dritte übertragen.

Schranken des Urheberrechts

Das Urheberrecht gilt nicht unbeschränkt. So müssen Urheber in einigen Bereichen hinnehmen, dass Dritte ohne eine nötige Erlaubnis Werke oder Teile eines Werkes nutzen. So können urheberrechtlich geschützte Werke vor allem im Kirch-, Schul-, und Unterrichtsgebrauch abgebildet und genutzt sowie für Rundfunksendungen, Berichterstattungen über Tagesereignisse und im Rahmen des urheberrechtlichen Rede- und Zitatrechts verwendet werden. Privatpersonen können darüber hinaus im Rahmen einer Privatkopie urheberrechtlich geschützte Werke zu privaten Zwecken nutzen.

Urheber als Arbeits- oder Auftragsnehmer

Häufig arbeiten Kreative und Designer im Rahmen von Arbeits- oder Auftragsverhältnissen. Fraglich ist dann wie die Interessen von Arbeitgeber bzw. Auftraggeber mit den Besonderheiten des Urheberrechts, das die grundsätzlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte im Rahmen des Schöpferprinzips dem Urheber zuteilt, in Einklang gebracht werden können. Im Falle von Auftragsarbeiten wird der Urheber oder Designer den Auftragsgebern regelmäßig Rechte an der Nutzung und Verwertung eines urheberrechtlich geschützten Designs einräumen. Die Rechteinräumung erfolgt häufig über die Vergabe von einfachen oder ausschließlichen Lizenzen. Die Ausgestaltung von Lizenzverträgen sollte die Interessen von Urheber und Auftraggeber ausreichend widerspiegeln. Vor allem sollte die zeitliche Nutzungsdauer und Nutzungsumfang geregelt werden. Zusätzlich sollte die Vergütung des Urhebers bezogen auf die jeweilig geplanten Nutzungsszenarien im Detail besprochen werden, damit das Risiko entstehender Konflikte möglichst gering gehalten wird. Im Rahmen bestehender Arbeitsverhältnisse erwirbt der Arbeitgeber meist bedingt durch den bestehenden Arbeitsvertrag zumindest einfache Nutzungsrechte an während der Arbeitszeit entstandenen Werken. Vielfach gilt der Urheber durch den Erhalt seiner üblichen Vergütung als Arbeitnehmer als ausreichend entlohnt. Anderes kann im Einzelfall dann gelten, wenn die wirtschaftlichen Nutzungs- und Verwertungsmöglichkeiten im Vergleich zur Entlohnung des Urhebers mittels des seines üblichen Einkommens unverhältnismäßig erscheinen.

Die Beurteilung, ob eine persönlich geistiges Werk aufgrund einer ausreichend hohen Gestaltungshöhe Urheberschutz genießt, wird erst im Streitfalle von einem Gericht entschieden. Eine vorherige anwaltliche Prüfung und Bewertung der Werkqualität in Bezug auf vergleichbare bestehende Werke, stellt eine nötige Handlung im Falle bestehender oder drohender urheberrechtlicher Streitigkeiten dar, um die eigene Verhandlungsposition vollumfänglich einschätzen zu können. Gerne sind wir Ihnen bei allen Fragestellungen rund um das Thema Urheberrecht behilflich.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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