Design – Durchsetzung von Urheberrechten bei Nachahmung

Das Urheberrecht gewährt dem Urheber oder Lizenznehmer üblicherweise die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsmöglichkeiten eines urheberrechtlich geschützten Werkes. Anspruchsberechtigte sollen während der Dauer des Schutzzeitraumes von 70 Jahre ab Schöpfung des Werkes die Nutzung und wirtschaftliche Verwertung ohne Fremdeinwirkung steuern dürfen. Problematisch ist die Situation dann, wenn Dritte versuchen urheberrechtlich geschützte Designs nachzuahmen, um diese in gleicher oder zumindest ähnlicher Art und Weise auf dem Wettbewerbsmarkt zu nutzen. Unternehmen versuchen heutzutage mehr denn je durch die Nachahmung bestehender, am Markt etablierter oder wirtschaftlich erfolgreicher Formsprachen entweder den Ruf bestehender Marken und Produkte auszunutzen oder aber gerade aktuelle Trends nachzubilden. Urheber oder dritte Anspruchsberechtigte sind in diesen Fällen durch bestehende urheberrechtliche Abwehr- und Verfolgungsansprüche vor einer Nachahmung geschützt. Sie können dritten Unternehmen die weitere Nutzung untersagen und entstandene Schäden kompensieren.

Verletzung von Urheberrecht

Fraglich ist stets wann eine Verhaltensweise als Verletzung von Urheberrecht bewertet wird. Im Bereich Design geht es üblicherweise um die Frage, ob eine urheberrechtlich geschützte Formsprache in unzulässiger Art und Weise von Dritten kopiert und nachgeahmt wurde. Die Beurteilung, ob eine Nachahmung vorliegt oder nicht, ist stets auch abhängig von der gestalterischen Schöpfungshöhe des jeweiligen urheberrechtlich geschützten Werkes. Je größer die gestalterische Individualität und schöpferische Eigentümlichkeit eines Werkes ist, desto größer ist sein jeweiliger Schutzumfang. Vor allem im Bereich der sog. „kleine Münze“ – also Werken, die soeben noch eine gestalterische Mindesthöhe erreichen, um Urheberschutz entfalten zu können – sind teilweise schon leichte Abänderungen der Gestaltung ausreichend, um eine Urheberrechtsverletzung zu verneinen. Dies zeigt, dass die vollumfängliche professionelle Prüfung, ob Verhaltensweisen Dritter eine Urheberrechtsverletzung darstellen oder nicht, im Vorfeld einer außergerichtlichen oder gerichtlichen Inanspruchnahme möglicher Rechtsverletzer unerlässlich ist.

Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des Urheberrechts

Das Urheberrecht sieht eine Vielzahl von Möglichkeiten vor gegen Rechtsverletzer vorzugehen, um Urheberrechtsverletzungen in der Zukunft zu unterbinden und entstandene Schäden zu kompensieren. Vor allem hat der Urheber einen allgemeinen Auskunftsanspruch gegen einen Rechtsverletzer, um Informationen über Art und Ausmaß der Rechtsverletzung zu erhalten und das Recht auf sofortige Beseitigung der erfolgten Urheberrechtsverletzung. Darüber hinaus kann er außergerichtlich oder gerichtlich einen bei Verletzung von Urheberrecht bestehenden Unterlassungsanspruch durchsetzen. Hierbei verpflichtet sich ein Rechtsverletzer für die Zukunft keine vergleichbaren Urheberrechtsverletzungen zu begehen. Die Androhung einer ausreichenden Vertragsstrafe bei nochmaliger Rechtsverletzungen hilft eine ausreichend hohe Abschreckwirkung zu erzielen. Sind dem Urheber oder lizenzbezogenen Anspruchsberechtigten durch die Verletzung seines Urheberrechts Schäden entstanden, so kann er diese durch einen bestehenden Schadensersatzanspruch kompensieren. Hierbei wird der entstandene Schaden in den meisten Fällen mit Hilfe einer Lizenzanalogie beziffert. Das heißt der Schaden wird nach einer fiktiven Lizenz berechnet. Besteht aufgrund vorhandener Produkte die Gefahr weiterer Rechtsverletzungen kann der Urheber einen Vernichtungsanspruch durchsetzen, um die das weitere Inverkehrbringen von urheberrechtsverletzenden Produkte zu unterbinden.

Wettbewerbsrechtliche und strafrechtliche Sanktionierung

Neben den zivilrechtlichen Möglichkeiten des Urhebers gegen einen Rechtsverletzer vorgehen zu können, stellt die Verletzung von Urheberrecht teilweise auch ein wettbewerbswidriges Marktverhalten dar. Darüber hinaus kann die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken und das unzulässige Anbringen von Urheberkennzeichnungen ein strafrechtlich relevantes Verhalten darstellen, das auf Antrag hin von den deutschen Strafverfolgungsbehörden geahndet werden kann.

Praxisnahes Vorgehen

Oftmals bietet sich im Falle von Urheberrechtsverletzungen an, bestehende Ansprüche auf Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Abmahnkosten im Rahmen einer Abmachung im außergerichtlichen Verfahren durchzusetzen. Sofern sich Rechtsverletzer nicht ausreichend kooperativ zeigen und die Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung oder die Zahlung der geforderten Rechtsanwaltskosten verweigern, lässt sich der Unterlassungsanspruch im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zügig durchsetzen. Im Rahmen eines sich anschließenden Hauptsacheverfahrens können dann sämtliche bestehende Rechte durchgesetzt werden.

Werden Ihre eigenen Werke von Dritten nachgeahmt und möchten Sie gegen einen Rechtsverletzer außergerichtlich oder gerichtlich vorgehen, unterstützen wir Sie gerne bei einer rechtssicheren Bewertung und Einschätzung Ihrer juristischen Chancen. Sollten Sie – möglicherwiese unbegründet – von Dritten im Rahmen einer urheberrechtlichen Abmahnung in Anspruch genommen worden sein, prüfen wir wie Abmahnung auf formelle und vor allem materielle Wirksamkeit und erarbeiten Konzepte, die bestehende juristische Streitigkeit effizient und kostenschonend lösen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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