Der Merchandising-Vertrag

Ein Merchandising-Vertrag ist ein Vertrag zwischen einem Lizenzgeber und einem Lizenznehmer zur Auswertung und Vermarktung von bestimmten Merchandising-Produkten.

In der Musikindustrie ist der Lizenzgeber meistens ein Tonträgerunternehmen. Lizenznehmer ist ein Hersteller von Waren, die als Merchandising-Produkte verwertet werden können. Oft ist mangels Zeit oder Erfahrung des Tonträgerunternehmens eine Merchandising-Agentur zwischengeschaltet, die die Lizenzrechte für das Tonträgerunternehmen wahrnimmt.

Merchandising

Unter Merchandising versteht man die sekundäre Verwertung eines Hauptprodukts.

Im Bereich der Musik ist dieses Hauptprodukt ein Künstler oder eine Gruppe von Künstlern sowie deren musikalische Werke.

Die sekundäre Nutzung muss man folgendermaßen verstehen: Merchandising-Produkte bauen auf der Popularität des Hauptprodukts auf mit dem Zweck der Werbung und der Folge der Absatzförderung des Hauptprodukts.

Geeignete Beispiele für die Nutzung zum Merchandising im Bereich der Musik sind das Logo einer Band, Bilder der Mitglieder der Band, einprägsame Melodien und Riffs, Songtitel und populäre Zeilen aus einem Songtext. So entstehen Poster mit Bildern der Band, mit Songtexten bedruckte T-Shirts, Klingeltöne oder die standardmäßigen Tassen und Kugelschreiber.

Merchandising-Produkte richten sich also immer an bestimmte Zielgruppen. Bei der Verwertung steht nicht die Qualität oder der Nutzen des Produkts im Vordergrund, sondern ein emotionaler Faktor.

Die Zielsetzung eines Merchandising-Vertrags ist dementsprechend immer abhängig vom Einzellfall. Zum einen kann die allgemeine Werbung oder das Ausnutzen der Popularität eines Künstlers oder einer Band im Vordergrund stehen. Zum anderen können Merchandising-Artikel gezielt dazu genutzt werden, ein bestimmtes Album oder eine Tournee eines Künstlers zu promoten.

Inhalt eines Merchandising-Vertrags

Angesichts dieser Vielzahl an Möglichkeiten die Merchandising bietet, gibt es bei der Ausgestaltung eines Merchandising-Vertrags viel zu beachten.

Der wichtigste Teil des Vertrags sind die Regelungen zur Rechteeinräumung. Merchandising kann eine große Anzahl von unterschiedlichen Rechten berühren. Relevanz haben vor allem Urheber-, Leistungsschutz-, Marken und Designrechte. Darüber hinaus sind sehr oft auch Persönlichkeitsrechte, wie das Namensrecht und das Recht am eigenen Bild betroffen. Schließlich müssen auch Wettbewerbsrechte berücksichtigt werden.

Im Vertrag selber muss der Umfang der eingeräumten Rechte ausführlich beschrieben werden. Häufig werden mehrere unterschiedliche Hersteller (Lizenznehmer) mit der Herstellung verschiedener Produkte beauftragt. Dann muss in den jeweiligen Verträgen detailliert beschrieben werden welche Rechte in welchem Umfang eingeräumt werden und welche Produkte hergestellt werden sollen.

Eine ausführliche Regelung des Vertragsinhalts gewährt Rechtssicherheit und verringert die Wahrscheinlichkeit eines rechtlichen Streits.

Des Weiteren ist dem Lizenznehmer zu raten, Haftungsklauseln für den Fall, dass der Lizenzgeber falsche Lizenzen eingeräumt oder Lizenzen sogar unerlaubt eingeräumt hat. Auf der anderen Seite sollte der Lizenzgeber darauf achten, dass die einzelnen Rechte klar beschrieben und der Vertriebsweg in Art und Umfang eindeutig auf den Vertragszweck begrenzt ist.

Pauschalbegriffe wie „Bildrechte“ oder „Verkauf von Postern“ sollten vermieden werden.

Insbesondere wenn durch den Merchandising-Vertrag Persönlichkeitsrechte berührt werden, sollte eine Qualitätskontrolle geregelt werden. Persönlichkeitsrechte sind nicht übertragbar, die betroffene Person muss ihre Zustimmung geben. Eine mögliche Lösung sind Beispielexemplare, die dem Lizenzgeber vor der Massenproduktion übersandt werden.

Ein weiterer Punkt, dem besonders in Merchandising-Verträgen Beachtung geschenkt werden sollte, ist die Vertragsbeendigung.

Zusammen mit dem endgültigen Ende des Vertrags sollten angemessene Fristen zum Abstoßen der übrigen Merchandising-Produkte geregelt sein. Neben dem Ablauf der regulären Vertragsdauer müssen hier auch vorzeitige Kündigungsklauseln bedacht werden.

Individuelle Beratung

Merchandising bietet großes wirtschaftliches Potenzial. Allerdings ist der Erfolg von Merchandising von vielen zeitlichen Faktoren wie der Popularität eines Künstlers abhängig. Daher besteht oft die Gefahr, Merchandising-Verträge unüberlegt abzuschließen, ohne Rücksicht auf die Langzeitfolgen. Um solche Probleme zu vermeiden und trotzdem den größtmöglichen Erfolg aus Werbung, Promotion und Merchandising herauszuholen, steht Ihnen die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gerne zur Seite.


Um Ihre Projekte auf ein sicheres Fundament zu stellen, ist eine vorherige rechtliche Prüfung ratsam. Hierbei helfen wir Ihnen! Unser Expertenteam um Rechtsanwältin Rafaela Wilde steht Ihnen unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) gerne für eine erste Einschätzung zur Verfügung.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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