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Neue Pläne des BND: Twitter, Facebook und Co. sollen live ausgeforscht werden

Der Bundesnachrichtendienst plant, nach dem Vorbild der US-Geheimdienste, künftig soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook live auszuforschen. Dies lassen vertrauliche Unterlagen des Auslandsnachrichtendienstes vermuten.

BND: Twitter, Facebook und Co. sollen live ausgeforscht werden © Benjamin-Duda-Fotolia

BND: Twitter, Facebook und Co. sollen live ausgeforscht werden © Benjamin-Duda-Fotolia

Intern hat das Projekt den Namen „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“. Der Kostenfaktor des neuen Projekts, dessen Laufzeit vorerst bis 2020 geplant ist, liegt bei geschätzten 300 Millionen Euro. Der Bundestag soll diese Summe genehmigen.

Big Brother is watching again

Ziel des Projekts ist es, Weblogs, Foren und Portale systematisch besser auswerten zu können. Bilder, Mitteilung und andere Daten werden auf diesen Plattformen ausgetauscht. Durch eine Auswertung dieses Materials verspricht sich der Auslandsgeheimdienst ein besseres Bild über die Lage im Ausland.

Technisch soll in fünf Bereiche aufgerüstet werden. Ein Hauptpunkt ist die Internetüberwachung. Daneben sollen mobile Geräte zum Abfangen von Messdaten von Raketentests angeschafft werden und Verbindungsdaten, sog. Metadaten, sollen verstärkt ausgespäht werden.

Insbesondere die US-Geheimdienste arbeiten mit dieser massenhaften Speicherung der Daten.
Die Analyse von Metadaten sei ein weniger starker Eingriff in die Privatsphäre, so der Bundesnachrichtendienst. Zunächst könne man so auf das massenhafte Ausspähen von Daten verzichten.

Ausländische Nachrichtendienste sind besser aufgestellt

Methodisch seinen ausländisches Nachrichtendienste wie der amerikanische Dienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ, bereits viel weiter als der BND, so der deutsche Auslandsgeheimdienst. Eine strategische Aufrüstung sei deshalb erforderlich, andernfalls drohe der BND auch noch hinter den italienischen und spanischen Geheimdiensten zurückzufallen.

Zusätzlich plant der BND noch weitere 4,5 Millionen Euro im Bereich Biometrie zu investieren. Zielpersonen sollen so besser, anhand von Fingerabdrücken und Iris-Scans identifiziert werden.

Auch soll Software zur Bildmanipulation gekauft werden. Grund hierfür ist, die eigenen Leute des Geheimdienstes zu schützen. Deutsche Agenten, die unter ihrem wirklichen Namen ins Ausland gereist sind und von denen es im Ausland somit biometrische Daten gibt, können bei der nächsten Reise ins Ausland nicht unter einem Decknamen einreisen, denn die biometrischen Daten bleiben erhalten.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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