Archiv für den Monat Juni, 2012

Norwegen: Student wegen Film-Untertitel-Portal vor Gericht

In Norwegen wurde ein Student für das Betreiben eines Untertitel-Portals wegen einer Urheberrechtsverletzung verurteilt. Seit 2009 hatte er die Seite Norsub.com betrieben, auf der Untertitel für zahlreiche (vorwiegend englischsprachige) Filme und Serien als Textdatei heruntergeladen werden konnten. Der Student selbst hatte diese Untertitel mithilfe von vielen Filmfans erstellt.

Weiterlesen →

VG Braunschweig: Zulässigkeit von Apotheken-Taler als Werbegabe?

Dürfen Apotheken für rezeptpflichtige Medikamente Werbegaben wie einen Apotheken-Taler ausgeben? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtes Braunschweig.

Weiterlesen →

SG Düsseldorf: Elektronische Gesundheitskarte verletzt nicht das Datenschutzrecht

Elektronische Gesundheitskarte ist Pflicht! Das Sozialgericht Düsseldorf sieht keine datenschutzrechtlichen Bedenken bei der Einführung der neuen elektronischen Gesundheitskarte (eGK), so die Pressemitteilung vom 28.06.2012 (S 9 KR 111/09).

Weiterlesen →

LG Bonn: Zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion wegen eines Mangels

Ein eBay-Verkäufer ist womöglich auch dann zum vorzeitigen Abbruch einer Online-Auktion berechtigt, wenn er einen Sachmangel an der Kaufsache erst später entdeckt hat. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Bonn.

 

Bildnachweis:/eBay/Kazuhisa OTSUBO/CC BY 2.0/Some rights reserved

  Weiterlesen →

Rechtsfall des Tages: Der Flug hat Verspätung – Welche Ansprüche haben Fluggäste?

Viele haben das sicher schon erlebt: Man freut sich auf den lang ersehnten Urlaub und kann es kaum erwarten, endlich loszufliegen. Aber am Flughafen heißt es dann: Der Flug hat Verspätung! Unter Umständen muss man mehrere Stunden warten. Welche Ansprüche kann man ggf. geltend machen?

Weiterlesen →

ArbG Heilbronn: Zulässigkeit von betriebsbedingter Kündigung durch Schlecker

Aufgrund der Schließung aller Schlecker Filialen hat der Insolvenzverwalter ab März 2012 zahlreiche betriebsbedingte Kündigungen gegenüber den Mitarbeitern ausgesprochen. Infolgedessen sind von den Arbeitnehmern allein in Baden-Würrtemberg 629 Kündigungsschutzklagen eingereicht worden. Im vermutlich ersten Verfahren ist jetzt vom Arbeitsgericht Heilbronn ein Urteil gesprochen worden.

Weiterlesen →

LG Arnsberg: Zum Erfordernis einer Widerrufsbelehrung für Kleinunternehmer

Müssen auch Kleinunternehmer in ihrem Online-Shop eine Widerrufsbelehrung erteilen? Hierzu hat das Landgericht Arnsberg eine Urteil gesprochen, das für Online-Händer von großem Interesse ist. Wer sich nicht dran hält, muss mit einer kostspieligen Abmahnung rechnen. Weiterlesen →

Rechtsfall des Tages: Was muss ich als Arbeitnehmer im Krankheitsfall beachten?

Zunächst wäre einmal wichtig zu wissen, ab wann man überhaupt eine Krankschreibung benötigt. Der Gesetzgeber sieht vor, dass man drei Tage ohne Krankschreibung am Arbeitspatz fehlen darf. Darüber hinaus ist eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit nötig. Gleich am Morgen des ersten Tages muss aber schon die Krankmeldung beim Arbeitgeber erfolgen.

 

Weiterlesen →

ZAK genehmigt Lizenzwechsel von Sat.1

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat dem Antrag der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH für einen Lizenzgeber-Wechsel von Sat.1 zugestimmt. Ab dem 1. Juni 2013 ist nun die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) die lizenzführende Landesmedienanstalt von Sat.1. Weiterlesen →

BAG: Beschönigtes Arbeitszeugnis als Indiz für Diskriminierung

Der Arbeitgeber hat es wohl nur gut gemeint, als er seiner ehemaligen Mitarbeiterin ein durchweg positives Arbeitszeugnis ausstellte. Die ehemalige Sachbearbeiterin einer Versicherung sieht darin den Beweis, dass für ihre Kündigung ethnische Gründe ausschlaggebend waren. Nun musste das BAG entscheiden.

Weiterlesen →