Archiv für den Monat Mai, 2012

Rechtsfrage des Tages: Verlust von Verzehrkarten in Diskotheken oder Restaurants

Nahezu jeder war schon einmal in einer Diskothek oder einem Restaurant, in dem am Eingang eine Verzehrkarte ausgegeben wird. Anstatt seine bestellten Getränke oder Speisen direkt an der jeweiligen Theke zu bezahlen, wird die Bestellung – häufig über ein Lesegerät – auf die Karte gebongt und darauf gespeichert. Am Ende des Abends bzw. des Besuchs geht man dann mit dieser Karte an die Kasse und bezahlt den darauf verbuchten Betrag.

 

Aber was ist, wenn man die Karte verliert? Wie wird dann abgerechnet?

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BGH zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „ZAPPA“

Der Bundesgerichtshof hat sich damit beschäftigt, ob durch die Bezeichnung eines Musikfestivals als „Zappanale“ Markenrechte verletzt werden. Weiterlesen →

„Orangenblütenwasser“ muss auch Orangenblüte enthalten

Near-Water-Produkte, also Mineralwasser mit geringem Fruchtanteil, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Allerdings sind darin mitunter auch Aromen enthalten. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nun in einem Fall entscheiden, dass wenn auf einem Etikett eine Mango und Orangenblüten abgebildet sind, das Getränk zumindest Orangenblütenessenz enthalten muss (Az. 6 U 12/11). Weiterlesen →

BGH: Wirksamkeit von Honorarbedingungen für freie Journalisten

Inwieweit darf sich ein Verlag in seinen AGB ein umfassendes Nutzungsrecht einräumen? Und welche Anforderungen müssen dann an eine Vergütungsregelung gestellt werden? Hierzu hat der Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen, das für freie Journalisten von großer Bedeutung ist.
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Jugendschutz: KJM bewertet E-Postident positiv

Mit E-Postident hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ein zweites übergreifendes Jugendschutz-Konzept zur Altersprüfung der Deutschen Post als positiv bewertet, so die Meldung der KJM. Im Herbst letzten Jahres erhielt bereits der „E-Postbrief“ eine positive Bewertung der KJM. Weiterlesen →

Monika Piel als WDR-Intendantin bestätigt

Der WDR-Rundfunkrat hat Monika Piel für eine weitere Amtszeit als WDR-Intendantin bestätigt. Die zweite Amtszeit von Piel, die seit 2011 ebenfalls Vorsitzende der ARD ist, geht bis 2019. Weiterlesen →

Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen

Kleine, privat geführte Antennengemeinschaften sind ebenfalls verpflichtet, Lizenzverträge mit der VG Media abzuschließen, so ein Urteil des Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 3233/11). Weiterlesen →

Baek Law mahnt derzeit wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag von A45 Music GmbH ab

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Baek Law aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?

 

Sehen Sie hierzu unser Video:

 

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Rechtsfall des Tages: „Eltern haften für ihre Kinder“ – Tatsächlich?

Jeder hat schon öfters diese Schilder gesehen, insbesondere bei Baustellen findet man sie oft: „Eltern haften für ihre Kinder“. Aber stimmt das?

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Aufruf zur Lynchjustiz über Facebook im Fall Emden: Gericht fällt Urteil

Nach dem Aufruf zur Lynchjustiz im Mordfall Lena hat jetzt das Amtsgericht Emden ein Urteil über den Urheber der Facebook Mordaufrufe gesprochen.

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