Archiv für den Monat November, 2011

Battlefield 3: Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt EA ab

Nachdem der Spielehersteller Electronic Arts (EA) in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der möglichen Ausspähung von Nutzerdaten massiv kritisiert worden ist, wurde die Firma nun von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) abgemahnt. Weiterlesen →

LG München: Redaktion braucht bei der Wahl von einem Phantasienamen nicht aufzupassen

Journalisten müssen sich im Rahmen ihrer Berichterstattung häufig Phantasienamen als Pseudonym wählen, um das Allgemeine Persönlichkeitsrecht – etwa eines Opfers oder eines mutmaßlichen Täters – zu wahren. Aber was passiert, wenn der gewählte Name nicht nur in der Fantasie der Redakteure existiert, sondern echt ist? Hiermit musste sich das Landgericht München beschäftigen.

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Degeto-Gesellschafterversammlung beruft Geschäftsführer ab

Mit sofortiger Wirkung hat die Gesellschafterversammlung der Degeto Hans-Wolfgang Jurgan als Degeto-Geschäftsführer abberufen. Grund dafür seien „gravierende organisatorische Mängel“, die nach Prüfung der Geschäftabläufe durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und die WDR-Revision festgestellt wurden. Zudem habe Jurgan seine Berichts- und Informationspflicht gegenüber dem Aufsichtsrat verletzt, so die Meldung der Degeto.

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FFA-Studie: Jeder zweite User surft zu illegalen Angeboten

Die Filmförderungsanstalt (FFA) hat eine repräsentative Studie zum Surfverhalten der Deutschen vorgelegt. Daraus geht hervor, dass 47,1% aller Internetnutzer im ersten Halbjahr 2011 auf einer Webseite mit illegalen Medieninhalten oder jugendgefährdendem Content waren. Zudem hat jeder Sechste (7,3 Mio. Menschen) Angebote auf Interseiten mit illegalen Medieninhalten per Download oder Streaming genutzt, so die Studie. Die Ergebnisse wurden erstmalig nicht durch Befragungen, sondern mit technischen Messmethoden erfasst.

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Bundeskartellamt: „Germany’s Gold“ nimmt erste Hürde

Erst kürzlich wurde bekannt, dass das von ARD und ZDF gemeinsam geplante Video-on-Demand-Portal „Germany’s Gold“ nicht auf Werbung verzichten möchte. Diese Pläne könnten jetzt konkreter gemacht werden, denn das Bundeskartellamt hat im Genehmigungsverfahren die fusionskontrollrechtliche Prüfung abgeschlossen, so eine Meldung der Behörde. Weiterlesen →

Constantin scheitert gegen YouTube in zweiter Instanz

Der Constantin Film Verleih ist auch in zweiter Instanz gegen YouTube gescheitert. Das OLG München hatte entschieden, dass YouTube keine Daten von Nutzern herausgeben muss, sofern diese nicht in gewerblichem Maße das Urheberrecht verletzen.

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Produzentenallianz und ver.di: Neuabschluss des Manteltarifvertrags

Die Produzentenallianz hat sich mit ver.di auf den Neuabschluss des Manteltarifvertrags von 2009 verständigt. Dieser wird um zwei Jahre, also bis zum 31. Dezember 2013, verlängert, so die Meldung der Produzentenallianz. Ursprünglich forderte die Gewerkschaft die Laufzeit von einem Jahr. Die flexiblen Arbeitszeiten, die bisher im Produktionsbereich galten, werden beibehalten.

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EUGH-Generalanwalt zum urheberrechtlichen Schutz von Software

In einem laufenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (Az. C-406/10) vertritt der Generalanwaltes der Europäischen Union im Rahmen seines Schlussplädoyers den Standpunkt, dass sowohl die Funktionalitäten eines Computerprogramms als auch Programmiersprachen nicht vom Urheberrecht geschützt werden. Abzuwarten bleibt, ob der Europäische Gerichtshof sich diesen Ausführungen anschließt.

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BGH schützt Bankkunden bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld am Geldautomaten

Der Bundesgerichtshof hat in einer Grundsatzentscheidung Kunden den Rücken gestärkt, die das Opfer einer missbräuchlichen Abhebung von Bargeld an Geldautomaten geworden sind. Die Bank darf ihnen nicht einfach unterstellen, dass sie Originalkarte und Geheimnummer fahrlässig aufbewahrt haben.

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OLG Celle: Keine Irreführung durch Führen der Bezeichnung „Kanzlei-Niedersachsen“

Zuweilen werden auch Rechtsanwälte wegen Banalitäten abgemahnt oder sogar auf Unterlassung verklagt. So war es in einem kuriosen Fall, über den das Oberlandesgericht Celle zu befinden hatte.

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