Archiv für den Monat Mai, 2011

Vorsicht bei Abmahnungen von Copyright Watch wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung!

Wer eine Abmahnung von „Copyright Watch“ mit einer tschechischen Anschrift wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten erhält, sollte nicht voreilig zahlen. Möglicherweise handelt es sich um eine nicht rechtswirksame Abmahnung. Wie Abgemahnte sich verhalten sollten.

 

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Aufschlussreiche Frühjahrsumfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen

Nach dem Ergebnis einer Umfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen sehen viele Mitglieder die Zukunft eher skeptisch. Aus der Umfrage wird deutlich, dass die Filmförderung – und die damit verbundene Filmabgabe von den Kinobetreibern – von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist.

 

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Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung im Auftrag von Morefilms ab

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?

 

Sehen Sie hierzu unser Video:

 

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Verfassungsbeschwerde des UCI gegen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Filmabgabe

Ein Kinobetreiber hat den Widerstand gegen die Filmabgabe noch nicht aufgegeben. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht sie in ihrer jetzigen Form für rechtmäßig erklärt hatte, legte der Kinobetreiber UCI gegen dieses Urteil Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein.

 

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BGH zu den Anforderungen an eine Einwilligungserklärung für Werbeanrufe

Wer etwa als Onlinehändler ein Gewinnspiel veranstaltet, sollte die Verbraucher auch hinreichend über die Modalitäten für die Teilnahme aufklären. Es muss klar sein, welche Angaben der Verbraucher machen muss, wie die Gewinner ermittelt werden und auf welche Weise sie dann benachrichtigt werden.

 

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

OLG Düsseldorf: Made in Germany bedeutet auch Made in Germany!

Aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass Hersteller oder Händler die Kennzeichnung ihrer Ware mit „Made in Germany“ nicht voreilig verwenden sollten. Sie können sich dabei nämlich nicht hinter zollrechtlichen Bestimmungen verstecken. Vielmehr ist das Verständnis des gewöhnlichen Verbrauchers maßgeblich.

 

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Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 10): Urhebereigenschaft – Miturheber

Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 10. Teil geht es um die Frage, wann jemand Miturheber eines Werkes ist. Weiterlesen →

Ortung von Personen per iNanny-George Orwell lässt grüßen

Bei der iNanny handelt es sich um ein Personenortungsdienst, mit dem eine besonders gute örtliche Bestimmung des Überwachten möglich ist. Fraglich ist allerdings, inwieweit das rechtlich zulässig ist.

 

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Cybermobbing: Schülermobbing übers Internet lohnt sich nicht

Die Polizei hat kürzlich den mutmaßlichen Betreiber  einer Mobbing Webseite verhaftet, auf der Schüler in schwerster Weise persönlich diffamiert und an den Online-Pranger gestellt wurden. Auch wenn es sich  um einen Trittbrettfahrer handelt, sollten sich die Betreiber  und die Mobber  nicht in falscher Sicherheit wiegen. Wichtig ist, dass die gemobbten Opfer nicht schweigen.

 

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