Archiv für den Monat Januar, 2011

In eigener Sache – Facebook Präsenz der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke Köln online

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OLG Köln – Auskunftsanspruch bei gewerblichem Ausmaß des Filesharing

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Aufsichtspflicht des Schwimmmeisters für Nichtschwimmerbecken in Hallenbad

Das LG Münster befasste sich mit einer Klage, in der eine Aufsichtspflichtverletzung mit schwerwiegenden Folgen gerügt wurde. Zu klären war der Umfang einer Aufsichtspflicht des Bademeisters vor Ort. Weiterlesen →

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 144/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

VG Minden: Eine Apotheke ist eine Apotheke – und kein Kosmetikstudio

Das Verwaltungsgericht Minden hat entschieden, dass  in den Räumen einer Apotheke normalerweise keine Kosmetikbehandlungen durchgeführt werden dürfen. Das gilt besonders dann, wenn dort umfangreiche Leistungen im kosmetischen Bereich angeboten werden.

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Kanzlei Sasse & Partner, mahnt im Auftrag von der Firma Edel UDR GmbH den Tonträger Tonträger: Motörhead –„The Wörld is yours“ ab

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Stefan Sasse & Partner aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?

Sehen Sie hierzu unser Video:

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LG Köln: Abmahnung wegen Filesharing über Tauschbörse ist berechtigt-trotz Portsperre

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses umfangreiche technische Sicherungsmaßnahmen treffen muss. Dazu gehört auch die ausnahmslose Sperrung aller offenen Ports. Dies gilt zumindest dann, wenn Angehörige in seinem Haushalt leben. Ansonsten sieht es für ihn schlecht aus, wenn unbekannte Dritte über seinen Anschluss illegal geschützte Musik oder Filme über eine Tauschbörse downloaden sowie verbreiten. Diese strengen Vorgaben sind bedenklich, weil sie in der Praxis kaum eingehalten werden können.

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GEMA nun für die Lizenzierung von Notenkopien zuständig

Seit dem 01.01.2011 ist die GEMA für die Lizenzierung der Notenkopien für Kitas als vorschulische Einrichtungen zuständig. Die GEMA übernimmt die Lizenzierung, also die administrative Rechtewahrnehmung für die Verwertungsgesellschaft (VG) Musikedition. Bereits im letzten Jahr wurden die deutschlandweit etwa 36.000 betroffenen Kitas von der GEMA angeschrieben und über die entsprechenden Tarife informiert. Hierzu wird in einer Pressemitteilung der GEMA Folgendes ausgeführt: Weiterlesen →

Schüler mobben Schüler im Internet: Der Online-Pranger macht es möglich

Der Betreiber einer Internetseite macht Schülern ein bedenkliches  Angebot: Er ruft sie dazu auf, Mitschüler über sein Portal gezielt zu schikanieren. Dies habe für sie angeblich keine Konsequenzen. Hiervon kann nur abgeraten werden.

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Längst nicht jeder sogenannte Verbraucherschutzverein darf abmahnen

Viele Vereine geben sich gegenüber Onlinehändlern als Verbraucherschutzvereine aus und sprechen Abmahnungen aus oder beantragen den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Doch längst nicht immer sind sie dazu befugt. Das ist beispielsweise dann fragwürdig, wenn die Eintragung ruht. Wie Sie sich als Abgemahnter am besten verhalten sollten.

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