Archiv für das Jahr 2011

Apothekenwerbung mit Rückerstattung der Praxisgebühr zulässig

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte in seinem Urteil vom 18.10.2011 (Az.: I-20 U 36/11) zu entscheiden, ob ein Apotheker wettbewerbswidrig handelt, wenn er mit der Rückerstattung der Praxisgebühr wirbt.  Weiterlesen →

Achtung Online-Händler: Bei Werbung mit Testergebnissen müssen Sie aufpassen!

Viele Shopbetreiber weisen bei ihren Produkten gerne auf gute Beurteilungen durch die Stiftung Warentest hin. Allerdings müssen Sie darauf achten, dass die Werbung nicht wettbewerbswidrig ist. Ansonsten müssen Sie mit einer teuren Abmahnung rechnen. In diesem Zusammenhang hat das Oberlandesgericht Karlsruhe ein interessantes Urteil gesprochen.

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Kachelmann-Anwalt erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Schwarzer

Zwar hat der Fall Kachelmann mit dessen Freispruch zumindest auf juristischer Ebene ein offizielles Ende gefunden – doch die Diskussionen um den Prozess sind noch nicht versiegt. Weiterlesen →

ZDF-Personalabbau: Freie wohl am meisten betroffen

Erst Mitte des Monats wurde bekannt, dass das ZDF jahrelang Sparauflagen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten missachtete und einen Stellenabbau zwar zugesagt, jedoch weitere Stellen geschaffen habe. Weiterlesen →

RBB verzichtet wohl auf ARD-Vorsitz 2013

Dem regelmäßigen Turnus zufolge wäre der RBB an der Reihe, ab 2013 den ARD-Vorsitz zu übernehmen. Allerdings habe RBB- Intendantin Dagmar Reim bereit signalisiert, den Vorsitz nicht übernehmen zu wollen, so die Informationen des „Hamburger Abendblattes“. Aller Wahrscheinlichkeit nach werde dann der NDR einspringen. NDR-Intendant Lutz Marmor würde damit als neuer Vorsitzender auf WDR-Intendantin Monika Piel, deren Amtszeit Ende 2012 ausläuft, folgen.

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Medienwächter wollen „Magna Charta“ für EPGs

Die Landesmedienanstalten wollen eine einheitliche Regelung finden, nach welchen Kriterien elektronische Programmführer (EPGs) Empfehlungen für den Nutzer von Smart TV herausgeben und welche Applikationen auf der ersten Seite eines Smart-TV-Portals zu sehen sind. Dies berichtet das Branchenmagazin „digitalfernsehen.de“.

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Bewerber darf seine Krankenkasse selbst wählen-Arbeitgeber hat kein Mitspracherecht

Immer wieder kommt es vor, dass einem Bewerber vor der Einstellung der Wechsel zu einer anderen Krankenkasse „nahegelegt“ oder er hierzu sogar gedrängt wird- obwohl ihm hier als Arbeitnehmer ein Wahlrecht zusteht. Dies ergibt sich insbesondere aus § 173 SGB V. Über einen besonders krassen Fall hatte das Oberlandesgericht Brandenburg zu entscheiden.

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Beck: ARD und ZDF sollen Digitalkanäle reduzieren

In einem Interview mit dem Fachmagazin „Promedia“ hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vorgeschlagen, mehrere Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Beck ist auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder.

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Kanzlei FAREDS mahnt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Nu Image Inc. ab

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?

 

Sehen Sie hierzu unser Video:

 

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Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag von Marc Klammek und Florian Richter ab

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von dem Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?

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