Archiv für den Monat März, 2010

Abmahnradar: Kanzlei Waldorf mahnt im Auftrag der AS Media GmbH, Drosselweg 24, 50765 Köln, das Hörbuch „Nuhr die Wahrheit“ (Dieter Nuhr), ab.

Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt derzeit verstärkt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Auftrag der AS Media GmbH ab. Es geht um angebliche Urheberrechtsverletzungen im Hinblick das Hörbuch „Nuhr die Wahrheit“ von Dieter Nuhr. Weiterlesen →

Abmahnradar: Firma Vimpex Gay-Media GbR, Hauptstraße 52, 24576 Hagen lässt derzeit von der Kanzlei U & C den Film „Vimpex – Bare Trunks“ abmahnen.

Die Kanzlei U & C (Urmann & Kollegen Rechtsanwälte) versendet derzeit in großer Anzahl Abmahnungen im Hinblick das Filmwerk „Vimpex-Bare Trunks“ der Firma Vimpex Gay-Media GbR aus Hagen.

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Abmahnradar: Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt derzeit für die Firma SINS FACTORY Srl, Via Corlano 58 Int. 78/J, 47900 Rimini, Italien, den Film „Semplicemente Roberta – Roberta Gemma“ ab

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller spricht derzeit zahlreiche Abmahnungen für die Firma SINS FACTORY Srl, Via Corlano 58 Int. 78/J, 47900 Rimini, Italien, aus. Es geht um angebliche Urheberrechtsverletzungen im Hinblick auf das Filmwerk „Semplicemente Roberta – Roberta Gemma“.

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BGH: Bei Werbung über Preissuchmaschine müssen Preiserhöhungen ohne Verzögerung angezeigt werden

Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil vom 11.03.2010 (Az. I ZR 123/08) erneut mit dem für Online-Händler relevanten Thema „Preissuchmaschinen“ beschäftigt. Das Gericht hat entschieden, dass ein Online-Händler bei einer Werbung über eine Preissuchmaschine wegen Irreführung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Preiserhöhungen erst verspätet in der Preissuchmaschine aufgeführt werden. Weiterlesen →

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 180/09

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 19.03.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm 4 U 195/09

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 16.03.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

Online-Handel: Spiele und Filme mit USK- bzw. FSK-Kennzeichnung müssen ab dem 01.04.2010 die neuen Kennzeichnungen führen

Das Erste Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, das am 01.07.2008 in Kraft getreten ist, hat u.a. die Anforderungen an die Mindestgröße und Sichtbarkeit der Alterskennzeichnungen der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) und der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) geändert. Bis zum 31.03.2010 läuft die Übergangsphase, in der Filme und Spiele mit alten Kennzeichnungen noch verkauft werden dürfen. Ab dem 01.04.2010 müssen jedoch die Spiele und Filme mit den neuen FSK- und USK-Kennzeichnungen versehen sein. Dies ist insbesondere auch für Online-Händler relevant, die über Online-Shops Spiele und Filme verkaufen, die hinsichtlich der Kennzeichnungspflicht noch nicht den ab dem 01.04.2010 geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Weiterlesen →

OLG Hamburg: „40 €“-Regelung muss doch vertraglich vereinbart werden

Die „40 €“-Regelung sorgt auch weiter für Unverständnis und schürt die Rechtsunsicherheit der Online-Händler. Bei der rechtlichen Diskussion geht es vor allem um die Frage, ob es ausreicht, wenn die „40 €“-Regelung nur in der Widerrufsbelehrung aufgeführt wird, wenn diese wiederum auch in den AGB enthalten ist. Weiterlesen →

Abmahnradar: Kanzlei Schulenberg & Schenk mahnt derzeit für die Firma NB Media EK, Mülheim/Main den Film „Jaqueline“ ab.


Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Jaqueline“ erhalten? Dann geht es Ihnen wie vielen anderen Internetnutzern.Derzeit häufen sich die Abmahnungen der Kanzlei Schulenberg & Schenk, die im Namen der NB Media EK, Inhaberin Frau Nicole Borch, Kopingstraße 20, 63165 Mühlheim/Main wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Jaqueline“ abmahnt. Weiterlesen →

Abmahnradar: Kanzlei Waldorf mahnt derzeit für die Firma Majestics Filmverleih GmbH, Berlin den Film „Nordwand“ ab.

Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Nordwand“ erhalten? Dann geht es Ihnen wie vielen anderen Internetnutzern.

Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf nämlich gehäuft im Namen der Firma Majestics Filmverleih GmbH, Bleibtreustraße 15, 10623 Berlin, wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Nordwand“ ab. Weiterlesen →