Archiv für den Monat Juli, 2008

E-Commerce Serie Teil (11): Forderungsausfall – Welche Möglichkeiten bestehen, wenn der Kunde nicht zahlt?

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, – aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 11. Teil geht es um das Thema “Welche Möglichkeiten bestehen, wenn der Kunde nicht zahlt?”. Weiterlesen →

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 195/08

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen →

Drittunterwerfung bei Wettbewerbsverstößen auf eBay nicht möglich

In einem aktuellen Urteil vom 09.04.2008 hat sich das LG Frankfurt (Az. 3/8 O 190/07) mit dem bekannten Thema der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber einer Wettbewerbszentrale auseinander gesetzt.
Weiterlesen →

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 232/08

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen →

Live in NRW.TV – Eine Stunde Interview zum Thema Filesharing

Heute Abend wird NRW.TV eine Stunde lang über das Thema Filesharing berichten. Die Sendung wird von 19 bis 20 Uhr ausgestrahlt. Wer den Sender nicht empfängt, kann das Programm auch über das Internet www.nrw.tv verfolgen. Die Sendung wurde von NRW.TV wie folgt angekündigt: Weiterlesen →

LG Lübeck: Bagatellverstoß bei Verstößen gegen die VerpackungsV und das TextilKennzG

In einem aktuellen Urteil des LG Lübeck vom 22.4.2008 (Az. 11 O 9/08) hat das Gericht entschieden, dass ein Verstoß gegen die Verpackungsverordnung oder das Textilkennzeichnungsgesetz lediglich als Bagatellverstoß zu werten sei.
Weiterlesen →

Filesharing Abmahnung durch Rechtsanwälte Dr. von Gerkan & Burow – Wesel

Mit den Rechtsanwälten Dr. von Gerkan & Burow aus Wesel ist seit einigen Tagen abermals eine weitere Kanzlei in Erscheinung getreten, die wegen Urheberrechtsverletzungen aus dem Bereich von erotischen und pornografischen Filmaufnahmen abmahnt. Als dahinter stehender Rechteinhaber wird die Fa. Media Products Inc. DBA Devil’s Films aufgeführt, die wiederum durch die Fa. DVD-Vertrieb R. Ottmar aus Flensburg vertreten werden soll. Das Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dr. von Gerkan & Burow ähnelt sehr den bisher bekannten Schreiben, beispielsweise der Kanzlei U + C oder auch Schindler Boltze, teilweise bis hin zum Wortlaut. Weiterlesen →

OLG Hamburg erneut zum Thema: Unfreie Rücksendungen

In einem aktuellen Beschluss vom 24.1.2008 hat das OLG Hamburg erneut entschieden, dass die Verwendung von Klauseln in den AGB oder der Widerrufsbelehrung unzulässig sind, die eine Annahme von unfreien Rücksendungen ausschließen.
Weiterlesen →

E-Commerce Serie Teil (10): Die Verpackungsverordnung

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, – aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 10. Teil geht es um das Thema “Die Verpackungsverordnung”.

Weiterlesen →

Lizenzpflicht für Internet-TV – Müssen Zeitungsverlage um ihre Internetsender bangen?

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat jüngst eine Änderung seiner Fernsehsatzung beschlossen. Die Neuregelung sieht eine Lizenzpflicht für Internet-Fernseh-Angebote vor, die als Live-Stream verbreitet werden.
Die Unterscheidung, wann eine derartige Genehmigungspflicht besteht, wird von der BLM zweistufig getroffen: grundsätzliche Genehmigungspflichtigkeit besteht ab einem Volumen von 500 potentiell gleichzeitigen Zugriffen auf das Internet-TV-Angebot – eine Lizenz wird aber bei bis zu 10.000 Zugriffen und programminhaltlicher Bedenkenlosigkeit ohne weitere Voraussetzungen erteilt. Bei darüber hinausgehenden Zugriffsmöglichkeiten sieht die geänderte Fernsehsatzung ein Organisationsverfahren wie bei normalen Kabelprogrammen vor. Weiterlesen →