Archiv für den Monat März, 2006

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 229/05

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 21.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 65/03

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 21.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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IPTV: Deutsche Telekom kooperiert mit Microsoft

Die Deutsche Telekom hat sich mit Microsoft auf eine Zusammenarbeit bei der Einführung von TV-Diensten über VDSL verständigt. Der Konzern Deutsche Telekom wird künftig, seinen Kunden Fernsehen über VDSL sowie ergänzende interaktive Dienste und umfangreiche Entertainment-Services anbieten und dafür die technische Plattform Microsoft TV IPTV Edition Software nutzen. Um IPTV im deutschen Markt zu entwickeln, wird Microsoft in Deutschland neben den Vermarktungsoffensiven der Deutsche Telekom Marketing für IPTV platzieren. Der Vertragsabschluss mit der Deutschen Telekom ist der größte IPTV-Vertrag für Microsoft in Europa und der zweitgrößte weltweit.
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Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb“ der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den Anforderungen der Informationsgesellschaft an. Es geht um einen fairen Interessenausgleich zwischen den Kreativen, den Verwertern, der Geräteindustrie, den Nutzern sowie dem Kulturbetrieb und der Wissenschaft. Der Zweite Korb macht das deutsche Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter“, betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

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Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Köln 17 W 315/03

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 15.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 163/05

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 17.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 W 145/05

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 06.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 14c O 226/05

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 07.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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IP-TV: KEK genehmigt Fernsehsender über das Internet

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen und Beteiligungsveränderungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen. Darunter befinden sich nun erstmals auch Programme, die allein über das Internet verbreitet werden sollen. Ansprechpartner für die IP-TV ist in der Kanzlei Wilde & Beuger Rechtsanwältin Rafaela Wilde:
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Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 5/06

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 03.03.2006 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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