Abmahnung Rasch Rechtsanwälte

Positive Tendenz – Filesharing-Sieg gegen Rasch auch vor dem AG Düsseldorf

Das Wichtigste zuerst: Die Filesharing-Klage gegen unsere Mandantin vor dem AG Düsseldorf von der Universal Music GmbH vertreten durch die Kanzlei Rasch wurde abgewiesen. Ihr wurde vorgeworfen über das Filesharing-Programm „eDonkey2000“ das Musikalbum „Recovery“ des US-amerikanischen Künstlers „Eminem“ zum Herunterladen angeboten und öffentlich zugänglich gemacht zu haben (Urt. v. 26.01.2015, Az. 57 C 2713/14).

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Filesharing- Kanzlei Rasch unterliegt vor AG Leipzig

Das Amtsgericht Leipzig hat die Filesharing-Klage der Universal Music GmbH,  vertreten durch die Kanzlei Rasch, gegen unsere Mandantin abgewiesen. Ihr  wurde vorgeworfen, dass sie zwei Musikalben auf einer Tauschbörse angeboten und öffentlich zugänglich gemacht hätte.  Es handelte sich um die Alben „Große Freiheit“ der Band Unheilig sowie „Rated R“ der amerikanischen Sängerin Rihanna.

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Rasch unterliegt im Filesharing-Verfahren – Anschlussinhaber wohnt im Mehrpersonenhaushalt

Die Universal Music GmbH, vertreten von den Rechtsanwälten Rasch, klagte gegen unseren Mandanten auf Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten nach dem vermeintlichen Tausch (Filesharing) des Musikalbums „Give me Fire“ von Mando Diao. Insgesamt verlangte Universal im Abmahnschreiben die Zahlung von 1200 Euro. Das Amtsgericht Hamburg hat die Klage abgewiesen (Urt. 03.12.2014, Az. 32 C 23/13).

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Rasch unterliegt im Filesharing Verfahren gegen WBS – grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit des Ex-Ehemannes auf den Anschluss reicht aus um Täterschaftsvermutung zu entkräften

Die Rechtsanwälte Rasch haben im Namen der Universal Music GmbH eine Anschlussinhaberin für den vermeintlichen Tausch des Musikalbums „In dieser Stadt“ von Christina Stürmer abgemahnt. Die Anschlussinhaberin hat jedoch vorgetragen, dass ausschließlich der Ehemann für die Rechtsverletzung in Betracht kommt. Sie selbst habe nicht das technische Wissen um Filesharing zu betreiben. Auch habe sie sich nicht mit der Verschlüsselung des Routers beschäftigt. Das habe sie ihrem Ehemann überlassen. Zudem sei sie zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auf der Arbeit gewesen.

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Filesharing: Zum Umfang der sekundären Darlegungslast

Das Amtsgericht (AG) Hamburg hat sich in einem Filesharing Urteil zum Umfang der sekundären Darlegungslast geäußert und es für ausreichend erachtet, wenn der Anschlussinhaber vorträgt, dass auch Dritte Zugriff auf den Internetanschluss hatten um die Vermutung für seine Täterschaft zu entkräften (Urt. v. 28.05.2014 Az. 31c C21/13).

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Rasch mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH für den Tausch des Albums „Unapologetic“ von Rihanna ab

Fans von Rihanna sollten vom Download des Albums „Unapologetic“ über Tauschbörsen die Finger lassen. Die Rechtsanwälte Rasch haben bereits für die Rechteinhaber, die Universal Music GmbH, erste Abmahnungen verschickt.

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Filesharing: Heute entscheidet der BGH ob Eltern ihre volljährigen Kinder belehren müssen

Update 08.01.2014: Mit Spannung wird die Entscheidung des Bundesgerichtshof erwartet. Der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher ließ dazu heute verlauten: „Wir werden eine grundsätzliche Marschrichtung vorgeben müssen“. Das Grundsatzurteil des BGH wird heute Nachmittag erwartet. Wir werden sobald wie möglich darüber berichten.(Update Ende)

Der Bundesgerichtshof wird voraussichtlich schon morgen ein wegweisendes Urteil zum Thema Filesharing fällen. Es kann als Ergänzung zu dem von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erstrittenen Morpheus Urteil (BGH, 15.11.2012 – I ZR 74/12) gesehen werden. Der BGH wird sich zu der Frage äußern müssen, ob eine Haftung des Internetanschlussinhabers auch dann in Betracht kommt, wenn die Rechtsverletzung durch seinen volljährigen Stiefsohn begangen worden ist und dieser nur unzureichend belehrt wurde. Der Kölner IT-Anwalt Christian Solmecke mit einer ersten Einschätzung des Falles:  Weiterlesen →

LG Köln zu Filesharing in Wohngemeinschaften: Hauptmieter treffen keine anlasslosen Prüfungs- und Belehrungspflichten gegenüber seinen Untermietern

Tausende Hauptmieter in deutschen Wohngemeinschaften können aufatmen. Sie sind nicht für die Filesharing-Aktivitäten ihrer Untermieter verantwortlich. Ohne konkreten Anlass müssen sie ihre Mitbewohner nicht belehren oder überwachen. So entscheid es jetzt das LG Köln (Urteil vom 14.03.2013 (Az.: 14 O 320/12, noch nicht rechtskräftig)) in einem von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE geführten Verfahren. Geklagt hatte wieder einmal die Musikindustrie gemeinsam mit der Hamburger Kanzlei Rasch. Über den Anschluss der WG sollten hunderte Songs getauscht worden sein. Der Hauptmieter wurde in Anspruch genommen, konnte aber nachweisen, dass er zur Tatzeit gar nicht anwesend war und sich für einen längeren Zeitraum in einer anderen Stadt aufhielt. Somit schied eine Haftung als Täter aus. Weiterlesen →

Oberlandesgericht Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung (Az.: I-20 W 132/11)

Post vom Anwalt: Das kann nix Gutes sein. Zigtausend deutsche Familien wurden in den letzten Monaten abgemahnt – weil von ihrem Internet-Account aus geschützte Musik- und Videodateien in einer Tauschbörse zum freien Kopieren angeboten wurde.

Nun hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einer zu pauschalen Abmahnung eine Absage erteilt. Rechtsanwalt Christian Solmecke kommentiert: Tausende von Abmahnungen könnten nun unwirksam sein!
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LG Stuttgart: Keine Urheberrechtsverletzung durch Filesharing trotz Ermittlung der IP-Adresse

Aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Stuttgart ergibt sich, wie schnell Anschlussinhaber zu Unrecht eine Abmahnung wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an einer Tauschbörse erhalten können. Fehler können sowohl bei der Ermittlung der IP-Adresse, als auch bei der Zuordnung der Daten durch den Provider auftreten. Die vermutete Urheberrechtsverletzung konnte nur durch einen „Zufall“ vor Gericht widerlegt werden.


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