Fragen zur Buchpreisbindung

Die Buchpreisbindung existiert in Deutschland bereits seit über 100 Jahren. Das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) ist im Vergleich sehr neu: Es trat erst 2002 in Kraft und wurde 2006 nochmals verändert. Hier ein Überblick über die wichtigsten Fakten zur Buchpreisbindung:

Wie funktioniert die Buchpreisbindung?

Anders als bei anderen Produkten, sind Verlage dazu verpflichtet, bei jeder Neuerscheinung einen Preis für das Buch festzulegen. An diesen Preis müssen sich alle Verkaufsstellen halten. Er ist überall identisch, egal ob das Buch in einer kleinen Buchhandlung, einer der großen Buchhandelsketten oder im Internet gekauft wird. Damit soll gewährleistet werden, dass sich Menschen überall Bücher leisten können und es zu keinen Preiskämpfen kommt, bei denen kleinere Buchhandlungen in ländlichen Regionen untergehen würden.

Selbstverständlich gilt die Buchpreisbindung für alle Formen eines Buches. Es ist also unerheblich, ob es sich z.B. um ein gebundenes Buch oder um ein Taschenbuch handelt. Anders als man es zunächst vermuten könnte, gilt die Buchpreisbindung aber nicht nur für Bücher im klassischen Sinne. Auch von diesem Gesetz erfasst sind z.B. Musiknoten und Landkarten.

Wie sieht es bei E-Books aus?

Auch wenn es eine Zeit lang umstritten war: E-Books unterfallen ebenfalls der Buchpreisbindung! Das bedeutet jedoch nicht, dass für ein E-Book der gleiche Preis wie für ein gebundenes Buch gelten müsste. Vielmehr gilt das Erscheinen einer E-Book-Version als eigenständiges Buch, für das ein eigener Preis festgelegt werden muss.

Doch auch bei E-Books gibt es Ausnahmen. So fallen beispielsweise fremdsprachige E-Books nicht unter die Buchpreisbindung. Und auch E-Books, die in wissenschaftlichen Datenbanken aufgenommen wurden, müssen nicht für jeden Zugriff einzeln bezahlt werden, sondern werden in der Regel mit Pauschalverträgen vergütet.

Weitere Ausnahmen

Des Weiteren sind Bücher, die aus Ländern ohne Buchpreisbindung importiert werden, z.B. aus Belgien oder Großbritannien von der Buchpreisbindung ausgenommen. Auch wenn Bücher aus Deutschland im europäischen Wirtschaftraum verkauft werden, unterfallen sie nicht der Buchpreisbindung. Das gilt allerdings nicht, wenn durch einen Reimport die Buchpreisbindung lediglich umgangen werden soll.

Durch die Anpassungen am Buchpreisbindungsgesetz von 2006 sind zwei weitere Ausnahmen konkretisiert bzw. eingeführt worden. Zum einen entfällt, wie schon zuvor, die Buchpreisbindung bei sogenannten Mängelexemplaren. Neu ist, dass diese zwingend durch eine Beschriftung deutlich als solche gekennzeichnet werden müssen. Zum anderen kann bei Räumungsverkäufen, 30 Tage vor Schließung der Buchhandlung, von der Buchpreisbindung abgewichen werden.

Als weitere wichtige Ausnahme gilt das sogenannte „moderne Antiquariat“. Dabei kann die Buchpreisbindung für Buchausgaben aufgehoben werden, deren erstes Erscheinen länger als 18 Monate her ist.

Was droht bei Verstößen gegen die Buchpreisbindung?

Händler, die sich nicht an die Buchpreisbindung halten, müssen mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen rechnen. Auch kann gegen diese Händler durch den Börsenverein des Buchhandels eine Liefersperre verhängt werden. Unerheblich ist dabei, ob der festgelegte Preis über- oder unterschritten wurde.

Betroffen sind alle Händler, also nicht nur stationäre Buchhandlungen, sondern z.B. auch Online-Händler. Auch Verlage, die Bücher direkt an die Konsumenten verkaufen, müssen sich daran halten.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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