Beratung und Prüfung von Lizenzverträgen mit Verwertungsgesellschaften

Die Verwertungsgesellschaften bilden eine Brücke zwischen den Urhebern und den Nutzern des urheberrechtlich geschützten Werkes. Sie nehmen die Urheberrechte und Leistungsrechte wahr und verfolgen etwaige Rechtsverletzungen.

Verwertungsgesellschaften spielen eine wichtige Rolle, da die Urheber in der Praxis nicht die Kontrolle über ihre vielfältigen Nutzungsrechte haben.

Einzelne Vergütungsansprüche können sogar laut Urheberrechtsgesetz nicht ohne eine Verwertungsgesellschaft in Anspruch genommen werden. Dies trifft beispielsweise auf das Vermieten oder Verleihen eines Werkes zu (§27 Absatz 3 UrhG).

Alle Vergütungen, die aus einer solchen Vereinbarung zwischen Urheber und Nutzer stammen, können sodann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

Die Konditionen für die Verwertungsverträge sind durch das Urheberwahrnehmungsgesetz festgelegt. Das führt dazu, dass der Urheber die konkrete Nutzung seines Werkes nicht mehr steuern kann, sodass seine Interessen oder Entscheidungen über das Werk möglicherweise nicht mehr so wahrgenommen werden, wie der Urheber es ursprünglich vorgesehen hatte.

Verwertungsgesellschaften treten zum Beispiel in Erscheinung, wenn bei öffentlichen Veranstaltungen Musik wiedergegeben oder in Geschäften im Hintergrund Musik abgespielt wird. In diesen Fällen muss ein bestimmter Betrag an die zuständige Verwertungsgesellschaft gezahlt werden.

Rechtliche Beziehung

Die Urheber verbindet mit der Verwertungsgesellschaft ein Berechtigungsvertrag. Die Verwertungsgesellschaften stellen wiederrum verschiede Nutzungsverträge (sog. Lizenzverträge) mit den Verbrauchern her. Die Verbraucher sind verpflichtet diese Nutzungsverträge einzugehen, wenn sie das entsprechende Werk nutzen möchten.

Festlegung des Entgelts

Die Höhe der Lizenzgebühren muss mit den Verwertern ausgehandelt werden. Unterschieden werden muss hier zwischen Gesamt- und Einzelverträgen. Gesamtverträge sind solche, die zwischen Nutzervereinigungen (z. B. Verlage) und den Verwertungsgesellschaften geschlossen werden. Hier gelten dann die gleichen Tarife für alle Nutzer. Einzelverträge beziehen sich auf Nichtmitglieder. Die Lizenzgebühren für die letztgenannten Verträge basieren auf den von den Verwertungsgesellschaften ausgestellten Tarifen.

Gerne hilft Ihnen die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE bei den Verhandlungen im Rahmen eines Berechtigungs- oder Lizenzvertrages. Sie erreichen uns bundesweit unter folgender Rufnummer: 0221 / 9688 8107 34 (Beratung bundesweit).

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE verfügt seit mehr als zwanzig Jahren insbesondere über fachliche Kompetenzen in den Gebieten des Wirtschaftsrechts, inklusive E-Commerce und Schutz des geistigen Eigentums, des Internet- sowie des Urheberrechts. Unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 erreichen Sie uns täglich für eine kostenlose Erstberatung. Unsere Anwälte beraten Sie gerne bundesweit.

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