Alle Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke

Eu-database.org – Vorsicht vor Internetformular-Abofalle

Vorsicht vor E-Mails die angeblich durch das „Europäisches Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ versendet werden. Bei den verlangten Angaben handelt es sich um freiwillige Angaben. Wer der Aufforderung nachkommt, dem droht eine dreijährige Abofalle mit Kosten von knapp 1000 Euro pro Jahr.

Weiterlesen →

Blizzard kämpft vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich gegen Bot-Anbieter

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 12.01.2017, Az. I ZR 253/14) hat der Bossland GmbH den weiteren Vertrieb von Bot-Software für das populäre Online-Spiel World of Warcraft untersagt. In einem zweiten Verfahren (Urteil vom 06.10.2017, Az. I ZR 15/15) hat der BGH dem Bot-Entwickler Bossland auch die Vervielfältigung der Blizzard-Clients zu gewerblichen Zwecken untersagt. Den Urteilen vorausgegangen ist ein jahrelanger juristischer Streit zwischen dem Spielehersteller Blizzard und der Bossland GmbH als Hersteller von Cheat- und Bot-Software.

Weiterlesen →

Segway – Rechtliche Rahmenbedingungen

Das Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 19.12.2016, Az. 1 Rev 76/16) hat einen Segway-Fahrer zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Euro verurteilt und seinen Führerschein eingezogen. Der Mann war auf seinem Segway mit 1,5 Promille auf dem Bürgersteig unterwegs. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten überhaupt für Segway-Fahrer?

Weiterlesen →

Animationsfilm Molly Monster mehrfach prämiert – WILDE BEUGER SOLMECKE stand beratend zur Seite

Die zuerst als Kinderbuch veröffentlichte Erfolgsgeschichte von ‚Molly Monster’ ist nicht nur unter den vielen Zuschauern und Kritikern beliebt: Beim 19th SHANGHAI INTERNATIONAL FILM FESTIVAL gewann der Kinofilm nun den Preis für den besten Animationsfilm . Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gratuliert und ist stolz, dem Erfolgsteam bei den Produktions -und Filmförderverträgen mit rechtlicher Beratung zur Seite gestanden zu haben.

Weiterlesen →

Phishing Mail – Betrüger berufen sich auf EU-Datenschutz Verordnung

Seit einiger Zeit geben sich Betrüger in einer Phishing Mal als PayPal oder Amazon aus. Sie erwähnen dabei die EU-Datenschutz Verordnung. Kunden von PayPal oder Amazon sollten achtsam sein und genau hinsehen, wenn Sie in einer E-Mail auf einen Link bzw. einen Button klicken sollen.

Weiterlesen →

Amazon-Marketplace – Betrugsmaschen noch nicht gestoppt

Auf dem Amazon-Marketplace ist weiterhin Vorsicht geboten. Nutzer sollten sich nicht von verlockend günstigen Angeboten ködern und auf fremde Seiten umleiten lassen. Es könnte sich um eine ausgereifte Betrugsmasche handeln.

Weiterlesen →

BGH – Waren im Schaufenster müssen nicht mit Preis gekennzeichnet werden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ausgestellte Waren in einem Schaufenster nicht mit einem Preis ausgezeichnet werden müssen. Das reine Austellen von Ware ohne Angabe von Preisen verstößt nicht gegen die deutsche Preisangabenverordnung.

Weiterlesen →

ODR-Verordnung und VSBG – Gelten Pflichten auch auf Amazon und eBay?

Online Shopping

© Cybrain – Fotolia.com

Die ODR-Verordnung und das VSBG haben neue Pflichten für Online-Händler normiert. Laut OLG Dresden soll die Pflicht zur Verlinkung auf die sog. OS-Plattform nicht für Händler-Seiten auf Marktplätzen wie Amazon und eBay gelten. Darauf sollte sich aber keiner verlassen – sonst droht eine Abmahnung. Weiterlesen →

Xing-Status auf „Freiberufler“ geändert – Kündigung unzulässig

Geschäftsmann und Soziales Netzwerk

(c) peshkova – Fotolia.com

Wer sich auf Xing als „Freiberufler“ bezeichnet, in Wahrheit aber noch Angestellter ist, darf deswegen nicht gleich gekündigt werden. Das hat das LAG Köln im Fall einer fristlosen Kündigung wegen vermeintlich unzulässiger Konkurrenztätigkeit entschieden. Die Bezeichnung allein sei als reine Vorbereitungshandlung der späteren Selbstständigkeit zu werten. Weiterlesen →

Roaming – Gebühren – Ab Juni endlich sorgenfreie Smartphone-Nutzung im EU-Ausland

Die private und berufliche Nutzung von Handys, Smartphones und Tablets gehört für die meisten Menschen zum Alltag. Ab Juni 2017 werden nach jahrelangen Verhandlungen endlich die Roaming – Gebühren in Europa abgeschafft. Deutsche Mobilfunk-Kunden können ihren Mobilfunkvertrag dann zu gleichen Konditionen wie zu Hause, auch im europäischen Ausland nutzen. Zusätzliche Roaming – Gebühren gehören der Vergangenheit an.

Weiterlesen →

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×