Alle Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke

AdBlock Plus siegt gegen Süddeutsche, ProSiebenSat.1 und RTL

Die Kölner Eyeo GmbH darf ihren Dienst AdBlock Plus weiterhin betreiben. Die Süddeutsche Zeitung, ProSiebenSat.1 und die RTL-Tochter IP Deutschland haben am Donnerstag, den 17.08.2017 eine Niederlage vor dem OLG München hinnehmen müssen. Die Richter erlaubten der Eyeo GmbH zudem wieder, Werbung durch den Eintrag in eine sogenannte Whitelist gegen Geld zu ermöglichen. Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln wurde die Revision zum BGH zugelasssen.

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Auer Witte Thiel – Vorsicht vor Fake-Mahnungen wegen Youporn.com

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Achtung vor E-Mail-Mahnungen der Wondo GmbH & Co KG wegen einer angeblichen Nutzung der Pornoseite Youporn.com. Die E-mails werden angeblich durch die Rechtsanwaltskanzlei Auer Witte Thiel versendet. Bei den massenhaft verschickten E-mails handelt es sich jedoch um Fake-Mahnungen und einen klaren Betrugsversuch. Betroffene sollen daher keinesfalls die geforderten Summen zahlen.

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Parship siegt gegen Verbraucherschützer – Dennoch Hoffnung für Nutzer

Trotz fristgerechtem Widerruf können Parship-Nutzern hohe Kosten entstehen. Dagegen ging die Verbraucherzentrale vor und unterlag. Dennoch: Der von Parship oftmals geforderte Wertersatz nur nach vermittelten Kontakten ist falsch. Für Betroffene gibt es somit Hoffnung.

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LG Trier stiftet Verwirrung – „Nicht-sprechender“ Link auf Website soll für Impressum reichen

Ein Urteil des LG Trier hat in unserer Kanzlei für Aufsehen gesorgt: Danach soll es für ein Impressum reichen, wenn man auf YouTube einen normalen, nicht-sprechenden Link auf die Homepage setzt. Dieser dürfte dann z.B. www.wbs-law.de heißen und müsste nicht deutlich machen, dass er zu einem Impressum führt. Auf diese Ansicht sollte man sich aber besser nicht verlassen. Weiterlesen →

OVG Berlin – Merkel muss aussagen, ob sie Böhmermanns Schmähgedicht überhaupt kannte

Das Kanzleramt muss die Informationen und Dokumente herausgeben, welche die Kanzlerin dazu veranlasst hatten, Jan Böhmermanns „Schmähgedicht“ gegen Erdoğan öffentlich als „bewusst verletzend“ zu bezeichnen. Das hat nun das OVG Berlin-Brandenburg im Eilverfahren entschieden. Weiterlesen →

Ermittler nehmen Darknet-Marktplätze Hansa Market und AlphaBay vom Netz

Ermittlern der US-Bundespolizei FBI, Dutch National Police und dem Bundeskriminalamt ist mit der Schließung der beiden Darknet-Marktplätze ein wichtiger Schlag gegen das organisierte Verbrechen gelungen. Die Behörden konnten zudem viele tausend Nutzerdaten von Hansa Market sicherstellen. Die festgenommenen deutschen Betreiber von Hansa Market waren offenbar dieselben wie die der ebenfalls geschlossenen Plattform LuL.to. Weiterlesen →

Influencer Marketing und Schleichwerbung – Wann, wie und wo muss man kennzeichnen?

Ob „Bibis Beauty Palace“ oder „Flying Uwe“ – Influencer Marketing ist beliebter denn je. Doch Werbebotschaften auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Instagram müssen auch als Werbung gekennzeichnet werden, um legal zu sein. Wer hier Fehler macht, dem drohen Rechtsstreitigkeiten oder Bußgelder. Die Medienanstalten gehen derzeit verstärkt vor, versenden Hinweisschreiben und drohen mit aufsichtsrechtlichen Verfahren. Nur: wann, wie und wo muss man als YouTuber kennzeichnen? Ein Überblick über die derzeitige Rechtslage:

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Vorsicht! Routenplaner-Betrüger drohen nun, die Wohnung leerzuräumen – nicht zahlen!

Die Abzocker der Routenplaner-Masche werden immer dreister: Seit einiger Zeit sind Schreiben im Umlauf, in denen die Betreiber der Seiten „maps-24-routenplaner.com“, „routenplaner-maps.com“ und „gps-routenplaner.net“ ihren Opfern androhen, die Wohnung leer zu räumen. Abwenden könne man dies nur durch eine Zahlung per Amazon Gutschein. Doch egal, wer der Drohende ist: zahlen Sie nicht! Weiterlesen →

LG Düsseldorf – Ferrari verliert Markenrechte für „Testarossa“ an Spielzeughersteller

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Ferrari die Löschung seiner Markenrechte für „Testarossa“ hinnehmen muss. Ferarri habe die Marke in den vergangenen 21 Jahren nicht ausreichend genutzt. Nun wird der deutsche Spielzeughersteller Autec unter dem Namen wohl bald Rasierer und Fahrräder verkaufen. Weiterlesen →

1. FC Köln hat nun die Wunsch-Adresse „www.fc.de“ – für 20.000 Euro

Der 1. FC Köln hat sich inzwischen die Domain www.fc.de auf seinen Namen eintragen lassen. Zuvor hatte sich der Fußballclub vor dem OLG Köln mit dem privaten vorherigen Besitzer der Internetadresse auf eine Zahlung von 20.000 Euro geeinigt.   

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