Alle Artikel von Rechtsanwalt Michael Beuger

Kaufhof und Karstadt fusionieren: Bis zu 5000 Arbeitsstellen betroffen – was tun bei (Änderungs-)Kündigungen und Versetzungen?

Karstadt und Kaufhof können fusionieren. Das Bundeskartellamt wird die Übernahme nach langer Prüfung nun ohne Auflagen genehmigen. Somit könnte der Zusammenschluss noch im November vollendet werden. Damit steht der Übernahme von Kaufhof durch Karstadt nun nichts mehr im Weg. Viele Arbeitnehmer müssen um ihre Arbeitsplätze bangen. Wie am 25.01.2019 bekannt wurde, könnten rund 5000 Arbeitsstellen betroffen sein. Was sollten die Betroffenen eines möglichen Stellenabbaus im Voraus wissen? Was können Sie bei betriebsbedingten Kündigungen unternehmen, was bei Versetzungen?  Weiterlesen →

„Käse-Alternative“ erlaubte Bezeichnung! WBS gewinnt Rechtsstreit für Happy Cheeze

Im letzten Jahr wurde die Happy Cheeze GmbH von der Wettbewerbszentrale e.V. auf Unterlassung verklagt, weil das Unternehmen ihre veganen Cashew-Produkte mit dem Zusatz ‚Käse-Alternative‘ bewarb. Nun hat das Start-Up Unternehmen aus Cuxhaven, vertreten durch Michael Beuger, Rechtsanwalt und Partner der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, in erster Instanz vor dem LG Stade gewonnen. Michael Beuger erläutert das Verfahren:

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Stellenstreichung bei Ford – Was Betroffene jetzt wissen müssen

Es war die Schock-Nachricht der letzten Woche. Autobauer Ford plant den Abbau von 5000 Arbeitsplätzen in Deutschland. Das ist mehr als jede fünfte Stelle. Die Konzernleitung begründet dies mit einer geänderten Unternehmensstrategie und Einsparbedürfnissen von mindestens 500 Millionen Euro. Besonders der größte deutsche Standort in Köln soll von den Sparmaßnahmen betroffen sein. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Stellenabbau und was betroffene Arbeitnehmer nun unternehmen können.

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EuGH – Kein Urheberrecht auf Geschmack

Texte, Fotos, Filme – all diese Werke genießen urheberrechtlichen Schutz. Doch gilt das auch für den Geschmack eines Lebensmittels? Darüber streiten zwei niederländische Käsehersteller. Der EuGH hat den Urheberrechtsschutz eines Geschmacks nun abgelehnt. Dafür seien die Geschmäcker einfach zu verschieden. Weiterlesen →

Veganz GmbH startet Crowdfunding Projekt

Die Veganz GmbH, die wir seit ihrer Gründung anwaltlich beraten, ist europäischer Marktführer im Bereich pflanzliche Lebensmittel. Nun soll die nächste Phase des Wachstums per Crowdfunding über das Portal Kapilendo erreicht werden. Die Resonanz ist riesig, eine Beteiligung noch möglich.

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Alpro darf pflanzliche Produkte weiter „Variation von Milch“ nennen

Ein Erfolg für pflanzliche Produkte: Der niederländische Gerichtshof ’s Hertogenbosch hat entschieden, dass Alpro auch künftig Bezeichnungen wie „Variation von Milchprodukten“ verwenden darf. Die Niederländische Milchindustrie hatte das verhindern wollen und sich dabei vergeblich auf das TOFUTOWN-Urteil des EuGH gestützt.   Weiterlesen →

Arbeitnehmer mit Keylogger-Software überwacht – Beweise vor Gericht nicht verwertbar

Ohne Anlass dürfen Arbeitnehmer nicht von ihren Arbeitgebern überwacht werden. Lediglich in ganz besonderen Ausnahmesituationen darf derart in die Rechte der Mitarbeiter eingegriffen werden. Dies hat das BAG entschieden und im konkreten Fall die gesammelten Beweise für nicht verwertbar erklärt. Die darauf basierende Kündigung war damit unwirksam. Weiterlesen →

Stellenanzeigen – Was dürfen Arbeitgeber? Wo liegen die Grenzen der Diskriminierung in Bewerbungsverfahren?

Arbeitgeber sollten bei der Formulierung von Stellenanzeigen auf der Hut sein. Nicht selten führt schon ein einziges Wort oder die Nichtbeachtung geschlechterneutraler Sprache zu saftigen Schadensersatzansprüchen. Da man das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz mit hoher Effizienz ausstatten wollte, stehen diskriminierten Bewerbern weitgehende Rechte zu. Lesen Sie hier, wann ein Arbeitgeber in Stellenanzeigen die Grenzen des Erlaubten überschreitet.

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EU-Mitgliedsstaaten können sich gesetzlich gegen Massenentlassungen wehren

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 21.12.2016, Az. C-201/15) hat entschieden, dass EU-Mitgliedsstaaten gesetzliche Regelungen treffen können, um Massenentlassungen durch Unternehmen untersagen zu können.

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Hitlergruß und Befehlsverweigerung – Soldat aus Dienstverhältnis entlassen

Das Verwaltungsgericht Koblenz (Urteil vom 07. Dezember 2016, Az. 2 K 440/16.KO) hat entschieden, dass die Entlassung eines Zeitsoldaten rechtmäßig war. Der Soldat hatte wiederholt seinen Vorgesetzten beschimpft, mehrfach den Hitlergruß gezeigt und Befehle verweigert.

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