Wie Arbeitnehmer sich gegen eine Abmahnung wehren können

Im beruflichen Alltag läuft nicht immer alles wie geplant. In der Hektik des unternehmerischen Alltags entstehen schneller als gedacht Konflikte zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Nicht immer sind die Verantwortlichen entstandener Konflikte einfach zu bewerten. Arbeitgeber, die unzufrieden mit der Arbeitsleistung oder des Sozialverhaltens eines Mitarbeiters sind, versuchen nicht selten diese Mitarbeiter zu kündigen, um so das bestehende Arbeitsverhältnis einseitig beenden zu können.

Abmahnung im Regelfall vor Kündigung

Regelmäßig können Arbeitgeber nicht ohne eine oder mehrere vorherige Abmahnungen ein bestehendes Arbeitsverhältnis einseitig kündigen. Vor einer fristlosen Kündigung wird der Arbeitgeber im Regelfall eine oder mehrere Abmahnungen an den Arbeitnehmer aussprechen. Ausnahme von dieser Praxis können grundsätzlich nur dann gemacht werden, wenn der Arbeitnehmer schwerwiegende Vertragsverletzung zu verantworten hat. Im Falle schwerer Vertragsverletzung oder in einer Situation, in der eine Verhaltensänderung des Arbeitnehmers nicht mehr zu erwarten ist und damit letztlich das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dauerhaft zerstört ist, kann der Arbeitgeber auch ohne vorherige Abmahnung das Arbeitsverhältnis einseitig kündigen.

Abmahnung als Warnung

Mahnen Arbeitgeber eigene Beschäftigte ab, ist davon auszugehen, dass die Arbeitgeber unzufrieden mit der Leistung oder des Verhaltens des Abgemahnten sind. Die ausgesprochene Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf sein vertragswidriges Verhalten aufmerksam machen und ihm die Möglichkeit geben sein Arbeits- und Sozialverhalten reflektieren und anpassen zu können. Der Abmahnung im arbeitsrechtlichen Umfeld kommt daher eine Dokumentationsfunktion zu. In der Abmahnung soll die vertragswidrige Verhaltensform dokumentiert werden. Darüber hinaus muss der Arbeitgeber darauf hinweisen, dass das angesprochene Verhalten gegen bestimmte vertragliche oder gesetzliche Vorgaben verstößt. Letztlich muss der Arbeitgeber die Abmahnung auch als Warnung nutzen. Der abgemahnte Arbeitnehmer soll wissen welcher Vorwurf ihm gemacht wird und sein zukünftiges Verhalten an den betrieblichen und gesetzlichen Gepflogenheiten ausrichten können.

Inhalt und Form einer Abmahnung

Damit eine arbeitsrechtliche Abmahnung wirksam ist, muss diese bestimmte Vorgaben an Inhalt und Form einhalten. Formell kann eine Abmahnung sowohl mündlich als auch schriftlich ausgesprochen werden. Aufgrund der besseren Beweismöglichkeiten werden in der Praxis fast alle Abmahnungen schriftlich verschickt. Inhaltlich muss eine Abmahnung die Leistungs- und Verhaltensmängel ausführlich beschreiben. Der abmahnende Arbeitgeber muss das Verhalten des Abgemahnten widergeben und in einem zweiten Schritt seine Verhaltensmängel benennen. Nicht ausreichend sind lediglich allgemein gehaltene Formulierungen. Je weniger konkret das abgemahnte Verhalten des Arbeitnehmers benannt ist, desto mehr Möglichkeiten ergeben sich für den möglicherweise zu Unrecht Abgemahnten eine Abmahnung anzugreifen. Anschließend muss der Arbeitgeber das beschrieben Verhalten rügen und dabei deutlich machen wieso es gegen bestehende arbeitsvertragliche Vereinbarungen verstößt. Dies geschieht oftmals unter Verweis auf den bestehenden Arbeitsvertrag. Regelmäßig endet die Abmahnung mit der ausgesprochenen Aufforderung des Arbeitgebers zukünftig vertragsgemäß arbeiten zu müssen, um eine Kündigung zu vermeiden. Der Hinweis darauf, dass wiederholende und zukünftige Verstöße des Abgemahnten gegen bestehende Verhaltenspflichten letztlich arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und eine Kündigung droht, sollte vom Abgemahnten entsprechend ernst genommen werden.

Zeitpunkt der Abmahnung

Arbeitnehmer müssen wissen, dass Arbeitgeber im Falle einer Abmahnung bestimmte Zeitfenster einhalten müssen. Der abmahnende Arbeitgeber muss zeitnah nach einem möglichen vertragswidrigen Verhalten seines Arbeitnehmers die darauf bezogene Abmahnung aussprechen. Spricht er die Abmahnung nicht zeitnah nach dem Vorfall aus, sondern lässt sich möglicherweise mehrere Wochen oder Monate Zeit, durfte der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass der Arbeitgeber sein Verhalten toleriert. In diesen Fällen können auch möglicherweise ehemals berechtigte Ansprüche auf Abmahnung eines Arbeitnehmers wegen Zeitablaufs verwirkt sein.

Wie kann ich mich als Arbeitnehmer gegen eine Abmahnung wehren?

Nicht immer sind Abmahnungen berechtigt. Immer wieder versuchen Arbeitgeber das Institut der arbeitsrechtlichen Abmahnungen zu nutzen, um lediglich eine eigene unternehmerische Interessen zu verfolgen. Ebenso kann es in der betrieblichen Hektik vorkommen, dass Arbeitgeber Verhaltensweisen des Arbeitnehmers falsch einschätzen und daher auf Grundlage einer unkorrekten juristischen Bewertung eine Abmahnung aussprechen. Grundsätzlich kann eine Abmahnung das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verletzen. Ist eine Abmahnung unberechtigt erfolgt, sollte der Arbeitnehmer diese Abmahnung nicht einfach hinnehmen. Im Falle einer unberechtigten Abmahnung kann der Abgemahnte  den Arbeitgeber auffordern die Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen. Darüber hinaus kann der Arbeitnehmer darauf bestehen, dass eine Gegenvorstellung des Sachverhaltes in der Personalakte dokumentiert wird. Ist im Ergebnis mit dem abmahnenden Arbeitgeber keine Kommunikation möglich, hat der Abgemahnte schlussendlich auch die Möglichkeit den Klageweg zu bestreiten und gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Entscheidet das Arbeitsgericht dann, dass die Abmahnung unbegründet erfolgt ist, wird die Abmahnung aus der Personalakte entfernt.

 

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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