Arbeitsrecht

Surfen auf Pornoseiten während der Arbeit ist kein Kündigungsgrund

Das Surfen auf Pornoseiten am Arbeitsplatz ist kein Grund für eine fristlose Kündigung. Dies hat das Landesarbeitsgericht in Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: 10 Sa 173/13) entschieden und erklärte damit die Kündigung eines Auszubildenden als unwirksam.

Keine Kündigung wegen Surfens am Arbeitsplatz©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

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Ein Auszubildender aus einem Möbelhaus in Rheinland Pfalz erhielt eine fristlose Kündigung mit der Begründung, er habe in seiner Arbeitszeit Pornoseiten besucht und für private Zwecke im Internet gesurft. Dies sei ihm jedoch bei der Einstellung per Betriebsvereinbarung untersagt worden. Der Auszubildende wehrte sich gegen die Kündigung und klagte vor dem Arbeitsgericht mit dem Argument, dass auch andere Beschäftigte Zugang zu dem Computer gehabt hätten und die Seiten nicht zwingend von ihm besucht wurden.

Fristlose Kündigung unwirksam

Zu Recht, urteilten die Richter des Landesarbeitsgerichts Rheinland- Pfalz und erklärten die fristlose Kündigung für unwirksam. Nach Ansicht des Gerichtes konnte das Möbelhaus nicht hinreichend darlegen, dass es zu einer Pflichtverletzung seitens des Klägers gekommen ist. Die Richter kritisierten, dass weder vorgetragen wurde, in welcher Menge Daten aus dem Internet in das betriebliche Betriebssystem eingebracht wurden, noch ob, und wenn ja zu welchen Belastungen oder Störungen der betrieblichen Datensysteme es gekommen ist. Auch wurde laut Gericht nie ermittelt, ob durch das Surfen auch die Arbeit vernachlässigt wurde. Demnach seien die Vorwürfe zu Pauschal dafür, dass dem Betrieb auch kein Schaden entstanden sei.

Michael Beuger ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er hat sich auf die Beratung mittelständischer Unternehmen aus der Bau-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Werbebranche in allen wichtigen Wirtschaftsfragen, spezialisiert.

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