Navigation öffnen
Startseite » Arbeitsrecht » News zu Arbeitsrecht

News zu Kategorie: Arbeitsrecht

Das Lieferkettengesetz erklärt : Neue Sorgfaltspflichten für Unternehmen

Die Bundesregierung will große deutsche Unternehmen verpflichten zu kontrollieren, dass Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette eingehalten werden. Wir zeigen die Grundzüge des Entwurfs insbesondere der arbeitsrechtlichen Implikationen bzw. den entstehenden Handlungsbedarf auf. Das Bundeskabinett hat am 3. März 2021 einen Gesetzesentwurf über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten…

Weiterlesen

Ergänzung der Arbeitsschutzverordnung : Testangebotspflicht für Unternehmen

Über eine Ergänzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung werden Unternehmen seit Dienstag, den 20. April 2021, verpflichtet, mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test (Antigen-Schnelltest zur professionellen oder Selbstanwendung oder PCR-Test) für alle Beschäftigten anzubieten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten. Doch was bedeutet die Testangebotspflicht genau für Arbeitgeber? Die…

Weiterlesen

DSGVO als Druckmittel für Abfindungen? BAG : Kein Recht auf Kopie sämtlicher Arbeits-Mails

Das BAG entschied, dass ein Arbeitnehmer nicht ver­lan­gen kann, dass ihm sein ehemaliger Ar­beit­ge­ber eine Kopie sei­ner ge­sam­ten E-Mail-Kom­mu­ni­ka­ti­on von ihm und über ihn zur Ver­fü­gung stellt. Damit hat das BAG einer neuen „Ma­sche“ Gren­zen ge­setzt, mit der Be­schäf­tig­te in Kün­di­gungs­schutz­pro­zes­sen Druck aus­üben, um eine…

Weiterlesen

Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag : Aus­schluss­klau­seln oh­ne Min­dest­lohn-Aus­nah­me sind un­wirk­sam

Vor­for­mu­lier­te Aus­schluss­klau­seln in Ar­beits­ver­trä­gen müs­sen den Hin­weis ent­hal­ten, dass Min­dest­lohn­an­sprü­che nicht er­fasst sind, wenn der Ver­trag am 01.01.2015 oder spä­ter ge­schlos­sen wur­de. Nach Auffassung des BAG seien vorbehaltslose Ausschlussklauseln insgesamt unwirksam, wenn diese nicht zwischen den Ansprüchen auf den Mindestlohn und sonstigen Ansprüchen unterscheiden. Viele…

Weiterlesen

Erfassung der Arbeitszeit : Trifft Arbeitgeber die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung schon jetzt? Ein Urteil lässt aufhorchen

Arbeitgeber sind verpflichtet, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Dies hatte 2019 der EuGh klargestellt. Obwohl noch immer keine nationale Regelung zur Arbeitszeiterfassung besteht, empfiehlt es sich für Unternehmen, jetzt schon…

Weiterlesen