Abmahnung Filesharing

E-Book Newsbeiträge 2010

Auf der Webseite der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE finden Sie viele Beiträge über Gerichtsentscheidungen, Vorhaben des Gesetzgebers sowie einige themenbezogene Ratgeber. Um Ihnen die Übersicht zu erleichtern, haben wir alle Texte über das Jahr 2010 in einem umfangreichen eBook zusammenfasst.

 

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte verfügt seit mehr als zwanzig Jahren über fachliche Kompetenzen in den Gebieten des Entertainment- und Medienrechts, des Wirtschaftsrechts, Arbeitsrechts und Immobilienrechts sowie des Internetrechts und des Urheberrechts.

 

Um Sie in den Tätigkeitsbereichen unsere Kanzlei auf dem Laufenden zu halten, berichten wir auf der Webseite unserer Kanzlei regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen sowie Vorhaben des Gesetzgebers. Zudem veröffentlichen wird auch themenbezogene Ratgeber. In dem vorliegenden eBook finden Sie alle Beiträge aufgeführt, die das Jahr 2010 betreffen.

 

Wie Sie diesem eBook entnehmen können, ist das Jahr 2010 in rechtlicher Hinsicht sehr turbulent gewesen. Aufgrund der damit verbundenen Vielzahl von Beiträgen können wir hier nur kurz einige Highlights nennen.

 

So gab es im Bereich des Filesharing mehrere Entscheidungen zur Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch Dritte. Des Weiteren erging eine Grundsatzentscheidung zu der Frage, ob die Nutzung eines fremden unverschlüsselten WLANs strafbar ist. Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hat einen Befangenheitsantrag gegen die zuständige Urheberrechtskammer beim Landgericht Köln gestellt. Am Ende des Jahres erwirkten wir eine Grundsatzentscheidung zur sogenannten vorbeugenden Unterlassungserklärung beim Oberlandesgericht Köln.

 

Im Bereich des E-Commerce wurde etwa die vorgeschriebene Belehrung des Verbrauchers bezüglich seines Widerrufsrechts und Rückgaberechtes neu gefasst. Aus diesem Grunde hat die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE eine kostenlose Musterbelehrung zur Widerrufsbelehrung und zur Rückgabebelehrung für Onlinehändler erstellt. Darüber hinaus haben wir einen Ratgeber herausgegeben, in dem es um die Begrenzung der Gültigkeitsdauer von Gutscheinen im Online-Handel geht.

 

Im Bereich des Medien- und Urheberechtes ging es etwa darum, wann durch das Erstellen von Zusammenfassungen in Form eines Abstracts eine Urheberrechtsverletzung begangen wird. Darüber hinaus mussten sich Gerichte mehrfach mit der Frage beschäftigen, wann die Pressefreiheit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der im Beitrag vorkommenden Person zurückstehen muss.

 

Im IT-Recht/Telekommunikationsrecht ging es etwa um die Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung, die vorzeitige Kündigung des DSL-Anschlusses aufgrund eines Umzuges, die Hinweispflicht der Telekom bei auffallend hohen Telefonrechnungen sowie die Einhaltung des Datenschutzes bei Facebook.

 

Im Arbeitsrecht gab es viele interessante Entscheidungen. Es geht beispielsweise darum, in welchen Fällen der Arbeitgeber eine Kündigung bei einem Gleitzeitbetrug, beim Surfen im Internet am Arbeitsplatz oder der Entwendung von geringwertigen Gegenständen aussprechen darf. Ein wichtiger Punkt ist auch die Diskriminierung des Arbeitnehmers, etwa aufgrund seines Geschlechtes oder Alters.

Wir bieten Ihnen das eBook „Newsbeiträge 2010“ hier zum kostenfreien Download an.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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