Der Arbeitsschutz als Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Als Arbeitgeber sind Sie im betrieblichen Alltag für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten verantwortlich. Die gesetzlichen Vorgaben verlangen, dass der Arbeitgeber Sorge dafür trägt, dass bestehende Gefahren erkannt und möglichst gering gehalten werden. Die Sicherheit aller Beschäftigten und der Gesundheitsschutz während der Arbeitsausführung müssen zeitlich durchgehend und bei jeder Tätigkeit gewährleistet sein.

Verantwortung des Arbeitgebers

Das Arbeitsschutzgesetz sieht vor, dass Arbeitgeber umfassende organisatorische Maßnahmen treffen müssen, um bestehende gesetzliche und arbeitsschutzrechtliche Sorgfaltspflichten zu erfüllen. Die Arbeitsschutzorganisation kann regelmäßig von Behörden kontrolliert werden, so dass ein nachweisbarer Umgang mit dem Thema Arbeitsschutz nicht vernachlässigt werden sollte. Wird der Arbeitsschutz nicht in gesetzlich vorgeschrieben Maße erfüllt, besteht die Gefahr behördlicher Sanktionierung.

Delegation der Überwachung

Ab einer gewissen Betriebsgröße ist es für einen einzelnen Arbeitgeber regelmäßig nicht mehr möglich die arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen alleine zu erfüllen und die Einhaltung vollumfänglich  zu überwachen. Um dennoch ausreichende organisatorische Maßnahmen zum Schutz vor betriebsbedingten Sicherheits- und Gesundheitsgefahren nachweisen zu können, dürfen Arbeitgeber Überwachungs- und Kontrollpflichten an Mitarbeiter delegieren. Entscheidet sich ein Arbeitgeber dazu einzelne Führungskräfte mit der Organisation und Kontrolle von Arbeitsschutzmaßnahmen zu beauftragen, haftet der Arbeitgeber dennoch weiterhin als eigentlich Verantwortlicher. Aus diesem Grund ist wichtig, dass Arbeitgeber bei der Auswahl der verantwortlichen Mitarbeiter besondere Sorgfalt walten lassen. Darüber hinaus sollten Arbeitgeber die von beauftragen Mitarbeitern angeordneten organisatorischen Maßnahmen sowie deren  den Erfolg stetig kontrollieren.

Arbeitsschutzmanagementsystem

Die Organisation betrieblicher Maßnahmen zum Sicherheits- und Gesundheitsschutz bedarf einiger Zeit und stetiger Kontrolle. Immer wieder wechselnde gesetzliche Anforderungen machen es den Arbeitgebern zudem nicht leichter auch immer alle bestehenden gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Der betriebliche Einsatz eines Arbeitsschutzmanagementsystems kann die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen erheblich erleichtern. Durch den Einsatz eines Arbeitsschutzmanagementsystems können die nötigen betrieblichen Organisations- und Kontrollpflichten zeitlich und wirtschaftlich optimiert werden. Die Praxis zeigt dass durch die Nutzung des Angebotes eines Arbeitsschutzmanagementsystems die Häufigkeit behördlicher Kontrollen tendenziell abnimmt.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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