Arbeitsrecht

Busfahrer durfte wegen Drogenkonsums gekündigt werden

Klage eines Busfahrers gegen eine außerordentliche Kündigung wegen Drogenkonsums während des Dienstes wurde vom Arbeitsgericht abgewiesen.

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Das Arbeitsgericht Berlin befand mit Urteil vom 21. November 2012 – 31 Ca 13626/12, dass eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund dann begründet ist, wenn der dringende Verdacht besteht, dass der Arbeitnehmer während der Ausführung des Dienstes unter dem Einfluss von Drogen stand.

 

Daraus ergebe sich für einen Arbeitgeber das Recht das Arbeitsverhältnis zu dem Angestellten außerordentlich zu kündigen, wenn der Drogenkonsum Einfluss auf die für den Beruf erforderlichen Anforderungen an den Angestellten ausübt.

 

In der Sache kündigte der Arbeitgeber dem angestellten Busfahrer außerordentlich. Der Busfahrer wurde zuvor, aufgrund von einem positiven Drogentest durch die Polizei, suspendiert. In einem anschließenden Personalgespräch mit dem Arbeitgeber gestand der Busfahrer den Drogenkonsum außerhalb des Dienstes.

Aufgefallen war der Busfahrer den Passagieren durch seine unkonventionelle Fahrweise.

 

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Michael Beuger ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er hat sich auf die Beratung mittelständischer Unternehmen aus der Bau-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Werbebranche in allen wichtigen Wirtschaftsfragen, spezialisiert.

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