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Kompakt vorgestellt :

Das Arbeitszeitgesetz

Kaum ein Gesetz ist für das alltägliche Leben wohl so relevant wie das deutsche Arbeitszeitgesetz. Es dient vor allem dem Schutz von Arbeitnehmern – vor unzulässiger Mehrarbeit, Arbeit ohne Pause und Ruhezeiten oder vor fehlender Mitbestimmung zur Arbeitszeit im Betrieb.  Doch greift das Arbeitszeitgesetz für jeden Angestellten? Welche konkreten Normen enthält es? Und wann sollte man sich darauf berufen?

In aller Kürze

Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen zwischen 0 und 24 Uhr nicht arbeiten – sie sollen sich erholen. Es gibt jedoch Ausnahmen, zum Beispiel für Krankenhäuser, Restaurants, Tankstellen usw. Aber auch dann haben Angestellte Anrecht auf mindestens 15 freie Sonntage im Jahr.
Ein Beschäftigter darf nicht mehr als sechs Stunden am Stück arbeiten – ihm steht eine Pause von 30 Minuten zu. Zwischen zwei Arbeitstagen sollten mindestens elf Stunden Ruhezeit liegen.  
Arbeitnehmer können Verstöße bei den zuständigen Behörden melden. Stellt der Gesetzgeber tatsächliche Verstöße fest, wird für die Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld fällig. Wer mehr arbeitet, als im Arbeitsvertrag vereinbart, kann auf der Auszahlung von Überstunden beharren – Näheres hier.

Arbeitszeit und Überstunden

„Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten.“

§ 3 Satz 1 ArbZG

Pausen werden hiervon abgezogen. Mehr als acht Arbeitsstunden sind dann zulässig, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Zehn Stunden am Tag dürfen jedoch keinesfalls überschritten werden.

Arbeitet ein Beschäftiger mehr Stunden als im Arbeitsvertrag vereinbart, baut er Überstunden auf. Diese können entweder abgebaut oder ausgezahlt werden.

„ Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen und ein Verzeichnis der Arbeitnehmer zu führen, die in eine Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 7 Abs. 7 eingewilligt haben. Die Nachweise sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren.“

§ 16 Abs. 2 ArbZG

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Geltungsbereich

Das Arbeitsschutzgesetz gilt grundsätzlich für jeden Arbeitnehmer – egal ob Teilzeit, Vollzeit oder Auszubildender. Für Unter-18-Jährige gilt zusätzlich noch das Jugendarbeitsschutzgesetz.

Nicht betroffen vom Arbeitszeitgesetz sind Beamte (diese sind im rechtlichen Sinne keine Arbeitnehmer), leitende Angestellte und Chefärzte, leitende Angestellte im öffentlichen Dienst, Arbeitnehmer in der Pflege, Mitarbeiter der Kirche und Mitarbeiter in der Luftfahrt.

Was gilt als Arbeitszeit – und was nicht?

Arbeitsweg: Gehört nicht zur Arbeitszeit. Ausnahme: Dienstreisen, wenn während der Reise gearbeitet wird.

Umkleiden: Gehört nicht zur Arbeitszeit. Ausnahme: bei der Vorschrift bestimmter Arbeitskleidung, die erst im Betrieb angelegt wird

Rufbereitschaft: Gehört nicht zur Arbeitszeit. Ausnahme: wenn der Arbeitgeber verlangt, dass der Arbeitnehmer innerhalb von 10 bis 20 Minuten vor Ort sein muss

Bereitschaftsdient: zählt als Arbeitszeit. Da der Arbeitnehmer sich aber auch ausruhen kann, kann die Vergütung reduziert werden.

Was tun bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz?

Im Zweifel sollte man sich lieber vorher informieren, ob das Arbeitszeitgesetz überhaupt greift. Dabei helfen Rechtsexperten aus dem Bereich des Arbeitsrechts. Unsere kostenlose Hotline steht Ihnen dafür jederzeit zur Verfügung. Rufen Sie uns gerne an: 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Verstoßen einzelne Passagen aus dem Arbeitsvertrag gegen Regelungen aus dem Arbeitszeitgesetz, können diese unwirksam sein. Beispiel: Legt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag fest, dass ein Mitarbeiter pro Woche 53 Stunden arbeiten soll – die Höchstgrenze liegt bei maximal 48 Stunden – ist die Regelung durch die gesetzliche Höchstgrenze zu ersetzen. Hat der Arbeitnehmer bereits mehr als 48 Stunden pro Woche geleistet, muss die Differenz an Überstunden dennoch ausgezahlt werden.
Hält der Arbeitgeber Pausenzeiten, Ruhezeitenregelungen oder Höchstgrenzen nicht ein, können sich Arbeitnehmer bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren. Werden dann Vergehen festgestellt, wird dem Unternehmen im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens ein Bußgeld ausgestellt. Außerdem wird es dazu aufgefordert, die entsprechende Regelung, die zum Verstoß geführt hat, im Sinne des Arbeitszeitgesetzes nachzubessern.  
Verlangt der Arbeitgeber unzulässige Überstunden, kann man die Erbringung dieser auch verweigern. Aber Achtung: hier sollte man wirklich sicher sein, dass das Arbeitszeitgesetz greift. Aufgrund der vielfältigen Ausnahmeregelungen für bestimmte Branchen oder Berufszweige ist es nicht leicht, hier den Überblick zu bewahren.