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Fristen, Kosten, Chancen :

Alles zur Kündigungsschutzklage

Nicht selten können Arbeitnehmer eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung nicht nachvollziehen. Um sich gegen eine Kündigung zu wehren, muss eine Klage eingereicht werden. Vor Klageerhebung sind jedoch einige wichtige Dinge zu beachten. Insbesondere die Fristen und Kosten einer Kündigungsschutzklage sollten Sie auf dem Schirm haben.

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Wann ist eine Kündigungsschutzklage relevant?

Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhält, stellt sich für sie/ihn die Frage, ob die Kündigung gerechtfertigt, im rechtlichen Sinne also wirksam ist. Eine Klage ist immer dann relevant, wenn die Kündigung entweder unwirksam ist oder zumindest Zweifel an ihrer Wirksamkeit bestehen.

Eine Kündigung des Arbeitgebers ist in vielen Fällen unwirksam, zum Beispiel wenn die Kündigung nicht schriftlich erfolgt ist, der Arbeitgeber einer schwangeren Mitarbeiterin gekündigt hat oder der Betriebsrat vor Ausspruch der Kündigung nicht angehört wurde.

YouTube-Video: "Hilfe, ich bin gekündigt worden! Was kann ich jetzt tun?"
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Zweifel an der Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung können bestehen, wenn der Arbeitgeber eine außerordentliche Kündigung aufgrund eines schweren Pflichtverstoßes des Arbeitnehmers ausgesprochen hat, Letzterer jedoch nicht mit der Begründung einverstanden ist. Auch in vielen Fällen einer betriebs-, krankheits- oder verhaltensbedingten Kündigung können begründete Zweifel des Arbeitnehmers an der Wirksamkeit der Kündigung bestehen.

Was lässt sich durch eine Kündigungsschutzklage erreichen?

Achtung! Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erfolgen.

Das wichtigste Ziel einer Klage ist, vorerst die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung zu verhindern. Nach deutschem Arbeitsrecht ist eine Kündigung nämlich auch dann wirksam, wenn sie nach objektiven Maßstäben ungerechtfertigt war, jedoch keine Klage eingereicht wurde. Erst durch das Einreichen einer Klage kann ein Arbeitgeber erreichen, dass vor Gericht festgestellt wird, ob das Arbeitsverhältnis fortbesteht oder ob es durch die Kündigung tatsächlich wirksam beendet wurde.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt, der für das Einreichen einer Klage durch den Arbeitnehmer spricht, ist das Erstreiten einer Abfindung. Entgegen der weitläufig verbreiteten Annahme ist eine Abfindung des Arbeitnehmers im Falle einer Kündigung im deutschen Arbeitsrecht nicht generell vorgesehen. Einen gesetzlich geregelten Abfindungsanspruch gibt es lediglich im Falle einer betriebsbedingten Kündigung.

Kündigungsschutzprozesse sind im Allgemeinen auf eine gütliche Streitbeilegung zwischen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite ausgelegt. Gut die Hälfte aller Kündigungsschutzklagen werden vor deutschen Gerichten durch einen Vergleich beendet. Arbeitnehmer haben somit gute Chancen, eine Abfindung vor Gericht zu erstreiten. Die Höhe der Abfindung richtet sich primär nach der Dauer des Beschäftigung und dem Lohn/Gehalt des Arbeitnehmers sowie den Erfolgsaussichten der Klage.

Wie ist der Ablauf eines Kündigungsschutzprozesses?

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    Der Arbeitnehmer muss spätestens drei Wochen nach Erhalt der Kündigung die Klage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen.

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    Nachdem die Klage bei Gericht eingereicht und dem Arbeitgeber vom Gericht zugestellt wurde, findet zunächst eine sogenannte Güteverhandlung statt. In der Regel findet eine Güteverhandlung innerhalb von zwei bis sechs Wochen nach Klageerhebung statt. Wie ihr Name bereits zum Ausdruck bringt, soll die Güteverhandlung dazu dienen, eine gütliche Einigung zwischen den Prozessparteien herbeizuführen. Wie bereits erwähnt, wird ein großer Teil der Kündigungsschutzprozess in der Güteverhandlung durch einen Abfindungsvergleich beendet.

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    Können sich die Parteien in der Güteverhandlung nicht einigen, wird ein weiterer Gerichtstermin anberaumt, der vor der vollständig besetzten Kammer des Arbeitsgerichts stattfindet (und deshalb Kammertermin genannt wird). Da im Vorwege des Kammertermins der Arbeitgeber Gelegenheit bekommt, schriftlich auf die Klage zu antworten und im Anschluss der klagende Arbeitnehmer darauf wiederum schriftlich Stellung nehmen darf, dauert die Einberufung eines Kammertermins häufig mehrere Monate.

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    Der Kündigungsschutzprozess wird durch ein Urteil im Kammertermin beendet, sofern nicht eine der Parteien Berufung gegen das Urteil einlegt.

Kosten Kündigungsschutzklage

Die Kosten eines Kündigungsschutzprozesses bestehen aus den Gerichts- und den Anwaltskosten, deren Höhe sich nach dem Streitwert richtet. Dieser liegt bei einer Klage in der Regel bei drei Bruttomonatsgehältern. Die Rechtsanwaltskosten ergeben sich aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz und bemessen sich danach, welche Aufgaben der Anwalt im Prozess übernimmt.

Grundsätzlich ist es für klagende Arbeitnehmer von Vorteil, im Besitz einer Rechtsschutzversicherung zu sein. Ansonsten hat der Kläger in erster Instanz die eigenen Anwaltsgebühren zu tragen. Um wirtschaftlich für den Arbeitnehmer etwas zu gewinnen, sollte die vor Gericht erstrittene Abfindungszahlung diese Anwaltskosten übersteigen.

Wie kann WBS bei der Kündigungsschutzklage helfen?

Eine der am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit einer Klage ist, ob sich ein Arbeitnehmer in einem Kündigungsschutzprozess selbst vertreten kann oder auf einen Anwalt angewiesen ist.

Grundsätzlich kann sich der klagende Arbeitnehmer vor Gericht selbst vertreten. Eine anwaltliche Vertretung ist erst dann erforderlich, wenn durch das Arbeitsgericht ein Urteil in erster Instanz ergangen ist, eine der beiden Prozessparteien dagegen jedoch Berufung eingelegt hat. Vor dem in zweiter Instanz zuständigen Landesarbeitsgericht muss sich der Kläger durch einen Anwalt vertreten lassen.

Schriftform bei der Kündigung

Von einer Selbstvertretung des Klägers ist in einem Kündigungsschutzprozess jedoch aus mehreren Gründen dringend abzuraten. Erstens ist das Kündigungsschutzrecht kompliziert. Ist die Seite des Arbeitgebers anwaltlich vertreten, ist ein Arbeitgeber ohne anwaltlichen Beistand zwangsläufig im Nachteil. Zweitens hängt der Ausgang des Verfahrens nicht nur von rechtlichen Fragen ab, sondern auch vom Verhandlungsgeschick der Prozessbeteiligten. Besonders in Sachen Abfindung hängt viel von der Erfahrung und der Verhandlungstaktik der Beteiligten ab.

Zusammenfassend lässt sich somit festhalten, dass es in aller Regel dringend zu empfehlen ist, dass sich ein Arbeitnehmer bei einer Klage von einem Anwalt vertreten lässt.

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