Allgemein

Was ist eigentlich eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung?

Die modifizierte Unterlassungserklärung:

Wer eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen erhalten hat, wird regelmäßig aufgefordert, eine strafbewährte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung binnen einer sehr kurzen Frist abzugeben. Dies sollte unbedingt vermieden werden. Unterschreibt und versendet der Abgemahnte nämlich die Unterlassungserklärung, gibt er in vielen Fällen ein Schuldanerkenntnis ab. Darüber hinaus besteht für die abmahnenden Kanzleien nach wie vor die Möglichkeit, weitere Abmahnungen in der Zukunft zu versenden. Aus diesem Grunde ist dringend anzuraten, eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung anwaltlich anfertigen zu lassen.

Was sind überhaupt modifizierte strafbewährte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärungen?

Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist eine abgewandelte Form der von der abmahnenden Kanzlei beigefügten Erklärung. Modifizieren heißt nichts anderes als abändern. Eine Unterlassungserklärung sollte nämlich grundsätzlich so wenig wie möglich, aber so viel wie nötig enthalten. Teilweise enthalten Unterlassungserklärungen Zahlungsverpflichtung. Auch diese sollten überprüft und gegebenenfalls abgeändert werden.

Kann ich als Abgemahnter auch modifizierte Unterlassungserklärungen aus dem Internet verwenden?

Juristisch gesehen ist davor zu warnen, eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet zu verwenden. Diese sind zum einen nicht maßgeschneidert auf die Situation des Betroffenen zugeschnitten. Folgeabmahnungen könnten drohen. Zum anderen könnte die aus dem Internet stammende Unterlassungserklärung nicht akzeptiert werden. In diesem Fall kann ein kostspieliges einstweiliges Verfügungsverfahren drohen. Besser ist also, die Situation zunächst prüfen und ggfs. die Unterlassungserklärung von einem Rechtsexperten modifizieren zu lassen.

Was kann ich tun, wenn ich die von der Abmahnkanzlei beigefügte Unterlassungserklärung bereits unterschrieben und versendet habe bzw. eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet versandt habe?

Hat der Abgemahnte eine solche Unterlassungserklärung per Post weggeschickt, kann diese noch widerrufen werden. Allerdings muss der Widerruf erklärt werden, bevor die Unterlassungserklärung die gegnerische Kanzlei erreicht hat. Am besten also per Fax oder E-Mail. Sollte der Widerruf zeitlich nicht mehr möglich sein, beraten wir Sie gerne über das weitere Vorgehen.

Gerne stehen wir Ihnen unter unser Rufnummer 0221 – 95 15 63 52 zur Verfügung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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