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Urheberrechtsabgabe: Pauschalvergütung in der Kritik

Wer ein Gerät kauft, mit dem man Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken erstellen kann, zahlt eine – im Endpreis bereits enthaltene – Urheberrechtsabgabe. Doch mittlerweile gibt es vermehrt die Forderung, diese Pauschalvergütung anzupassen.

So werden beispielsweise bei Festplattenreceivern, bei denen die Aufnahme bestimmter Sender unterbunden ist oder die nur eine Timeshift-Funktion zulassen, trotzdem Pauschalabgaben in voller Höhe erhoben. Nach Informationen des Branchenmagazins „Digitalfernsehen.de“ gebe es momentan viele Diskussionen darüber, in welcher Höhe eine Abgabe für PVR-ready-Geräte gerechtfertigt sei. Petra Sitte, technologiepolitischen Sprecherin der Linken, sagte gegenüber dem DF-Schwestermagazin „Digital Insider“: „Bieten entsprechende Geräte nicht die Möglichkeit zu einer vollwertigen Vervielfältigung, besteht auch kein Kompensationsanspruch in voller Höhe.“

Bei den Regierungsparteien gebe es jedoch keine deutlichen Bemühungen, die Pauschalvergütung anzupassen, so der Bericht bei digitalfernsehen.de weiter. Demnach wolle die CDU den Kunden selbst entscheiden lassen, ob er eine Individualvergütung durch Digital Rights Management (DRM) anstelle der Pauschalabgabe bevorzugt.

FDP-Politiker Stephan Thomae sagte dazu: „Insbesondere im Zeitalter des DRM haben es die Urheber selber in der Hand, ihre Werke mit einem Kopierschutz zu versehen und somit für eine Vergütung für ihre Werke zu sorgen.“

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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