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Telemedienkonzepte des WDR für Videotext- und Internetangebote durch den WDR-Rundfunkrat genehmigt

Der WDR-Rundfunkrat hat nach fast einjähriger Beratungsphase die Telemedienkonzepte des WDR sowohl für die Videotext- als auch die Internetangebote „wdr.de“ und „WDR Text“ genehmigt. Im Rahmen des nun beschlossenen Konzeptes werden die bestehenden Angebote erheblich gekürzt. Insbesondere sollen viele Internetseiten mit entsprechenden Angeboten nur noch zeitlich begrenzt zur Verfügung gestellt werden.

In der Pressemitteilung des WDR vom 20.05.2010 wurde zu der Genehmigung des Telemedienkonzeptes ausgeführt:

„Köln, 20. Mai 2010 – Der Rundfunkrat hat gestern einstimmig die Telemedienkonzepte des WDR zu dem Internetangebot „wdr.de“ und zu „WDR Text“ genehmigt. Dem Beschluss waren 12 Monate lang andauernde intensive Beratungen des Rundfunkrates und eine Reihe von inhaltlichen Änderungen an dem vom WDR vorgelegten Konzept vorausgegangen.„Mit dem Votum durch den Rundfunkrat haben die gesellschaftlichen Gruppen Entscheidung über die Zukunft des WDR im Internet getroffen. Wir haben einen breiten Konsens zu den überarbeiteten Konzepten der Internet- und Videotextangebote des WDR erreichen können“, erklärt Ruth Hieronymi, die Vorsitzende des Rundfunkrates. Mit der Genehmigung des neuen Konzepts werden die bestehenden Angebote jedoch noch erheblich gekürzt werden, vor allem weil viele Internetseiten nur noch zeitlich begrenzt im Angebot verbleiben dürfen.Den letzten Schritt zur endgültigen Genehmigung im Rahmen des komplexen Drei-Stufen-Test-Verfahrens muss nun die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen vollziehen. Sie prüft, ob die Beteiligten alle rechtlichen Bestimmungen zur Definition des besonderen öffentlich-rechtlichen Auftrags des WDR im Internet und zur angemessenen Berücksichtigung der Interessen der kommerziellen Medienhäuser eingehalten haben. Nach der Entscheidung der Staatskanzlei werden die Telemedienkonzepte zu „wdr.de“ und „WDR Text“ veröffentlicht werden. Ohne die Genehmigung müssten die Angebote von „wdr.de“ und „WDR Text“ nach den gesetzlichen Bestimmungen am 1. September 2010 abgeschaltet werden.“(Quelle: Pressemitteilung des WDR vom 20.05.2010)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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