Allgemein

shift TV: BGH nimmt Revision an

Der Streit um den Online TV Rekorder shift TV geht in eine neue Runde: Nachdem das Oberlandesgericht Dresden eine Revision nicht zugelassen hatte, hatte shift TV wiederum eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingereicht – der der BGH nun gefolgt ist, so die Meldung der Betreiberfirma Netlantic.

Michael Westphal, Geschäftsführer von shift TV, sagte dazu: „In der Regel folgt der Bundesgerichtshof solchen Beschwerden nur, wenn er das ergangene Urteil für korrekturbedürftig erachtet. Wir freuen uns, dass shift TV erneut einen wichtigen Etappensieg gegen RTL und Sat.1 errungen hat.“

Bislang wurde seit 2005 in zehn Verfahren über das Angebot von shift TV gestritten. 2009 hob der Bundesgerichtshof eine vorangegangene Entscheidung des OLG Dresden auf und ordnete eine neue Verhandlung an, um weitere, wesentliche Aspekte zu klären. Gegen dieses Urteil richtete sich die Beschwerde von shift TV, die jetzt vom BGH als Revision angenommen wurde, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.