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„Shitstorms und andere Nettigkeiten“ – RA Christian Solmecke steuert die rechtlichen Aspekte bei

In dem 2016 erschienenen Buch „Shitstorms und andere Nettigkeiten. Die Grenzen der Kommunikation in Social Media“ von Hektor Haarkötter erläutert Rechtsanwalt Christian Solmecke die rechtlichen Aspekte des Shitstorms. Wann ist eine Meinungsäußerung rechtswidrig? Und wie können Betroffene reagieren?

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Cover: Shitstorms und andere Nettigkeiten

Shitstorms haben das Gesicht der Online-Kommunikation verändert: Aus einem libertären Medium des demokratischen Dialogs scheint ein Forum für Ressentiments und Hassbotschaften geworden zu sein. Das schränkt die kommunikativen Möglichkeiten von Social Media für Journalismus, Politik und Unternehmen stark ein und führt unter Umständen an die Grenzen der Kommunikation.

Der Herausgeber des im Jahr 2016 erschienenen Buchs „Shitstorms und andere Nettigkeiten. Über die Grenzen der Kommunikation in Social Media“, Hektor Haarkötter, ist Fachbereichsleiter Journalismus & Kommunikation an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) Köln.

In seinem eigenen Beitrag fragt er nach den rhetorischen Strategien innerhalb von Shitstorms. Weitere Beiträge befassen sich mit der aktuellen Forschungssituation zum Thema – etwa, was Empörungswellen für Unternehmen und im Journalismus für die mediale Kommunikation bedeuten. Auch die Social-Media-Kommunikation von Parteien in Wahlkämpfen oder Nachrichten-Seiten werden analysiert. Rechtsanwalt Christian Solmecke erläutert schließlich die rechtlichen Aspekte des Shitstorms.

Christian Solmecke: Rechtliche Aspekte des Shitstorms

Ist unsachliche Kritik gleich rechtwidrig? Welche Äußerungen sind noch von der Meinungsfreiheit geschützt – und wo liegen deren rechtliche Grenzen? Sicherlich sind sie bei unwahren Tatsachenbehauptungen, beleidigenden Aussagen oder Schmähkritik überschritten. Doch was kann man gegen einen Shitstorm unternehmen? Tatsächlich können Rechtsverletzungen im Internet genauso verfolgt werden wie im realen Leben.

Betroffene eines Shitstorms können außergerichtlich oder gerichtlich gegen die rechtsverletzenden Äußerungen vorgehen. Als außergerichtliche Gegenmaßnahmen kommen dabei vornehmlich die Kontaktaufnahme mit dem Rechtsverletzer sowie die Einleitung eines „notice and take-down“-Verfahrens gegen den Plattformbetreiber in Betracht. Gerichtlich können sie zivilrechtlich gegen rechtsverletzende Äußerungen vorgehen. Plattformbetreiber haften jedoch nur dann auf Unterlassung, wenn sie zuvor über die Rechtsverletzung informiert wurden.

Schließlich können strafrechtlich relevante Äußerungen der Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Dies ist insbesondere empfehlenswert, wenn die Identität der Äußernden nicht einfach zu ermitteln ist. Die Staatsanwaltschaft hat dann die Möglichkeit, über die Plattform die IP-Adresse und möglicherweise auch die weitere Kommunikation des Täters heraus zu verlangen.

Christian Solmeckes Beitrag „Rechtliche Aspekte des Shitstorms“ können Sie hier als PDF herunterladen.

Das Buch „Shitstorms und andere Nettigkeiten. Über die Grenzen der Kommunikation in Social Media“ von Hektor Haarkötter ist 2016 im Nomos Verlag erschienen (ISBN 978-3-8487-3064-3).

Auf dem Profil von Christian Solmecke, Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE finden Sie weitere Veröffentlichungen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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