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Pornofilme müssen lediglich bis 23:00 Uhr verschlüsselt sein

Der Fernsehsender Sky darf ab 23:00 Uhr Pornofilme unverschlüsselt senden. Dies geht aus einem Urteil des OLG Düsseldorf (AZ: I 20 U 97/10) hervor.

Eine Betreiberin eines Online-Chatrooms für Erotik-Webcams hatte gegen den Pay-TV Sender Sky geklagt, da der TV-Sender Erotikfilme ab 23:00 Uhr unverschlüsselt ausgestrahlt hatte. Hierin sah die Klägerin einen Verstoß gegen den Jugendschutz.

Zudem wäre diese Geschäftspraxis ihrem Geschäftsmodell abträglich, da es zu einer Verlagerung der Kunden der Klägerin hin zu dem Beklagten führe.

Aus diesem Grund erwirkte die Klägerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Untersagung des Sendebetriebs und bekam in erster Instanz vor dem LG Düsseldorf Recht. Der TV-Sender legte dagegen Rechtsmittel ein und begehrte die Einstellung der Zwangsvollstreckung.

Die Richter gaben dem beklagten TV-Sender Recht. Die unverschlüsselte Ausstrahlung genüge den Anforderungen des Jugendschutzes, weshalb die Zwangsvollstreckung des erstinstanzlichen Urteils zunächst einzustellen sei.

Der TV-Sender habe nicht hinzunehmen, dass der gesamte Sendebetrieb eingestellt werde, da die hierdurch entstehenden Nachteile in keinem Verhältnis zu den Nachteilen stünden, welche der Klägerin entstehen könnten.

Es sei zudem keine Verlagerung der Kunden zu befürchten, da die Parteien ein unterschiedliches Publikum ansprechen und unterschiedliche Interessen befriedigen würden.

Quelle: Urteil des OLG Düsseldorf, 12.07.2010 – I-20 U 97/10

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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