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Patent von Artec technologies durch Arcor verletzt?

Ein Patent der artec technologies AG (WKN: 520958), das zeitversetztes Fernsehen bei IPTV ermöglicht, ist wahrscheinlich durch die Arcor AG & Co.KG, Eschborn verletzt worden. Das von Arcor unter dem Namen Timeshift-Restart eingesetzte Verfahren erfülle die Merkmale des artec technologies Patents, so das Resultat eines Gutachtens, das ein vom Landgericht (LG) Düsseldorf bestellter Sachverständiger erstellt hat.
Das Gutachten wurde erstellt, nachdem artec technologies Ende Dezember 2007 die Durchführung eines gerichtlichen Besichtigungsverfahrens gegen Arcor auf Grund des Verdachts einer Patentverletzung durch Arcor im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen konnte.


Das Ergebnis des Gutachtens wurde artec technologies erst jetzt mitgeteilt. Das LG Düsseldorf hatte zunächst dem Antrag von Arcor und seinem Zulieferer Alcatel unter Hinweis auf Geheimhaltungsinteressen stattgegeben, so dass das Gutachten und dessen Resultat unter Verschluss blieben. Der Patentsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hob diesen Beschluss des LG Düsseldorf auf Grund von Verfahrensfehlern auf; artec technologies wurde daraufhin das Resultat des Gutachtens gestern mitgeteilt. Die Richter des OLG Düsseldorf verwiesen dabei das Verfahren „unter Beachtung der Ausführungen in diesem Beschluss“ zur erneuten Entscheidung an das LG Düsseldorf zurück.
„Wir freuen uns, dass der Sachverständige die Erfüllung der Patentmerkmale bejaht und das Oberlandesgericht Düsseldorf nun zu unseren Gunsten entschieden hat. Nach diesem für uns wichtigen Schritt hoffen wir Ansprüche wegen Patentverletzung gegen Arcor und ihres Zulieferers Alcatel durchsetzen zu können“, sagt Thomas Hoffmann, Vorstand der artec technologies AG. „Gegenüber Arcor haben wir sehr frühzeitig kommuniziert, dass wir eine einvernehmliche Streitbeilegung bevorzugen. Wir haben indes auch Verständnis dafür, dass Arcor etwaige Forderungen an Alcatel als Zulieferer zunächst weiterreicht. Trotz der eingetreten Eskalation bleiben wir weiter gesprächsbereit.“
Da Arcor die IPTV-Technologie von Alcatel als Zulieferer bezog, erklärte Arcor im gerichtlichen Verfahren vor dem LG Düsseldorf Alcatel den Streit. Arcor kann nach dieser Streitverkündung die durch das Gericht getroffenen Feststellungen zugunsten von artec technologies unmittelbar gegenüber Alcatel verwenden. Alcatel erhob gegenüber artec technologies wiederum Patentnichtigkeitsklage, mit der Alcatel den Bestand des artec technologies Patents angreifen möchte.
Hintergrund zum IPTV Patent der artec technologies:
Besonderes Merkmal des patentierten Verfahrens für zeitversetztes Fernsehen ist die Möglichkeit, die auf einem zentralen Server fortlaufend mitgeschnittenen Inhalte schon während der Aufzeichnung per Video-Stream abrufen zu können. Der Zuschauer kann somit bei verspätetem Einschalten laufende Sendungen von Beginn an sehen, das Programm anhalten sowie zu gewünschten Szenen vor- und zurückspulen.

Quelle: Pressemitteilung Artec 22.01.09

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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