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OLG Hamm: GEMA darf beim Abspielen unangemeldeter Musik fast 30.000 € kassieren

Wer einfach Stücke auf einem Musik Festival unangemeldete Stücke abspielt und dabei von der GEMA erwischt wird, für den wird es teuer. Das gilt auch, wenn die Veranstaltung kaum besucht worden ist.

Als Veranstalter sollten Sie immer an die GEMA denken. Ansonsten könnte es ein böses Erwachen geben, wenn Sie dort unangemeldet geschützte Musik abspielen.

Im vorliegenden Fall wurde auf einem gigantischen Gelände von über 25.000 qm das Musik Festival „Bochum Total“ veranstaltet. Leider „vergaß“ man die Rechte an den Musikstücken bei der GEMA für einen vergleichsweise humanen Obolus zu erwerben. Als das Ganze rauskam, bediente sich die GEMA großzügig. Sie nahm zur „Strafe“ einen Kontrollkostenzuschlag zu den normalen Gebühren in Höhe von 100%. Insgesamt verlangte sie die Zahlung von 29.814,40 €.

Hiergegen wehrte sich der Veranstalter. Er argumentierte vor allem mit der niedrigen Besucherzahl beim Stadtfest.

Mit dieser Argumentation blitzte er jedoch bei den Richtern des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm ab. Diese entschieden in ihrem Urteil vom 28.09.2010, dass sich die Höhe der Gebühren allein nach der Veranstaltungsfläche richtet (I-4 U 59/10). Es spielt hingegen keine Rolle, wie viele Besucher zu der Veranstaltung gekommen sind. Darüber hinaus ist ein deftiger Zuschlag gerechtfertigt, wenn urheberrechtlich geschützte Werke nicht bei der GEMA ordnungsgemäße angemeldet worden ist.

Zur GEMA haben wir noch weitere interessante Entscheidungen in unserem Internetauftritt:

https://www.wbs-law.de/news/allgemein/2125/gebuehren-abzocke-durch-gema-auf-weihnachtsmarkt-fuer-das-spielen-von-weihnachtsliedern/

https://www.wbs-law.de/news/medien-entertainment-und-urheberrecht/2036/leermedienabgabe-auf-dem-europaeischen-pruefstand/

https://www.wbs-law.de/news/medien-entertainment-und-urheberrecht/1911/bgh-gema-hat-bei-rechtevergebung-zweistufiges-lizenzierungsverfahren-einzuhalten/

https://www.wbs-law.de/news/medien-entertainment-und-urheberrecht/1872/lg-hamburg-in-sachen-youtube-einstweilige-verfuegung-der-gema-abgelehnt-schadensersatz-fuer-produzenten/

https://www.wbs-law.de/news/allgemein/1661/betrugsvorwuerfe-strafanzeige-gegen-gema-mitarbeiter/

https://www.wbs-law.de/news/allgemein/1609/verhandlungen-zwischen-gema-und-youtube-abgebrochen/

https://www.wbs-law.de/news/medien-entertainment-und-urheberrecht/1256/aus-fuer-die-videoportale-durch-die-geforderten-verguetungen-der-gema/

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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