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Netzneutralität durch Wettbewerb

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hat sich in einem Artikel in der FAZ zur Netzneutralität und ihren Vorteilen sowie den damit verbundenen Gefahren geäußert.Als Ausgangspunkt der aktuellen Debatte um die Netzneutralität sieht Matthias Kurth den dramatisch steigenden Datenverkehr mit dem sich die Netzbetreiber konfrontiert sehen. So liege das Verkehrsvolumen im Breitbandbereich in Deutschland inzwischen bei 2,6 Milliarden Gigabyte, – Tendenz steigend. Als Gründe für den stetig steigenden Datenverkehr führt Matthias Kurth u.a. Anwendungen wie Video on Demand, Streaming-Dienste (z.B. Youtube) oder Smartphones im Mobilfunkbereich an.

Das größte Problem sieht Matthias Kurth künftig in einer möglichen Verschlechterung der Datenübertragung, wenn es aufgrund von kapazitätsintensiven Diensten zu Überlastungssituationen kommt.

Als eine Möglichkeit, mit dem steigenden Datenverkehr zu Recht zu kommen, nennt er die Verkehrspriorisierung oder -reservierung. Allerdings werde durch die Einführung von Verkehrsklassen auch die Möglichkeit unfairer Diskriminierungen eröffnet.

Als zentrale Herausforderung für die Bundesnetzagentur nannte Matthias Kurth, die Grenzziehung zwischen wohlfahrtssteigender Differenzierung und wettbewerbsbehindernder Diskriminierung. Nach seiner Ansicht sei ein ausreichender Wettbewerb auf der Ebene der Netzbetreiber der beste Garant für die Gewährleistung von Netzneutralität.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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