Allgemein

Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung

Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit geworben, dass der Vertrieb von gebrauchter Software rechtlich nicht zu beanstanden und damit auch sicher sei. Nun hat Microsoft laut einer Pressemitteilung gegen diese Werbeaussagen vor dem LG München I eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die von Usedsoft zur Begründung der Rechtmäßigkeit des Vertriebs gebrauchter Software herangezogenen Gerichtsentscheidungen hätten andere urheberrechtliche Gründe genannt und seien daher auf die in der Werbung dargestelle Situation nicht anwendbar.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)