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LG Hamburg bestätigt Löschungsanspruch beim sog. Domain-Grabbing

In einem aktuellen Urteil vom 12.08.2008 (Az. 312 O 64/08) hat sich das LG Hamburg mit der Zulässigkeit des sog. Domain-Grabbing und den Ansprüchen der Betroffenen beschäftigt. Unter der Bezeichnung Domain-Grabbing versteht man allgemein, den Erwerb von Domains, der lediglich darauf gerichtet ist, sich diese vom betreffenden Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen. Weiter ist für das Domain-Grabbing kennzeichnend, dass der Domain-Erwerber keinerlei eigenes Interesse an der Domain hat, sondern sich vielmehr an dem Kennzeicheninhaber, der auf die Nutzung der Domain angewiesen ist, bereichern will.

Das LG Hamburg verneinte einen generellen Löschungsanspruch des Kennzeicheninahbers. Im vorliegenden Fall bestehe ein solcher Löschungsanspruch des Kennzeicheninhabers jedoch, da der Beklagte die betreffenden Domains im Wege des Domain-Grabbing erlangt hatte. Die Richter erkannten in diesem Fall einen Löschungsanspruch des Kennzeicheninhabers bezüglich der Domains .eu und .mobi an. Für die ausländischen Domains .es und .nl lehnte das LG Hamburg einen Löschungsanspruch mit der Begründung ab, dass der Kennzeicheninhaber nicht ausreichend dargelegt habe auf den entsprechenden Märkten tätig zu sein bzw. sein Interesse anderweitig zu begründen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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