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Kraft fordert Stärkung des Onlineangebots von ARD und ZDF

In ihrer Rede anlässlich der Eröffnung des 24. Medienforums NRW hat sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für eine Stärkung des Onlineangebots der öffentlich-rechtlichen Sender ausgesprochen.

Sie betonte, dass ARD und ZDF nicht nur eine Bestandsgarantie, sondern auch eine Entwicklungsgarantie hätten und man daher auf die zunehmende Digitalisierung reagieren müsse. Es sei daher an der Zeit, die im Rundfunkstaatsvertrag festgesetzte 7-Tage-Frist, nach der Inhalte nach sieben Tage wieder von den Webseiten von ARD und ZDF depubliziert werden müssen, zu überdenken. So sagte Kraft in ihrer Rede: „Die künftigen Beitragszahler sollen das öffentlich-rechtliche Angebot jederzeit und überall auf ihren stationären und mobilen Endgeräten abrufen können. Es ist nicht einleuchtend, dass viele dieser Angebote nach 7 Tagen aus dem Netz genommen werden muss. Das sage ich auch als Nutzerin, die es nicht immer schafft, die interessanten Angebote innerhalb von 7 Tagen abzurufen.“

Allerdings müsse man auch weiterhin über eine Reduzierung der Digitalprogramme von ARD und ZDF nachdenken. Neben der Stärkung von ARD und ZDF, vor allem im Internet, sei es aber ebenso wichtig, die Rahmenbedingungen für private Medienunternehmen zu verbessern. Dabei plädierte Kraft dafür, auf Anreize statt Gesetze zu setzen.

Unabhängigkeit der Medienaufsicht stärken

Weiter sprach sich Kraft dafür aus, die Unabhängigkeit der Medienaufsicht zu stärken, um so die Medienvielfalt in lokalen und regionalen Märkten zu sichern. Dazu sagte Kraft: „Aber für die bundesweite Medienaufsicht darf die föderale Struktur nicht zu einem Handicap werden. Sie stößt zunehmend an ihre Grenzen wie die von Sat.1 angestrebte Verlagerung der Lizenz nach Hamburg/Schleswig-Holstein zeigt. Es kann meines Erachtens nicht sein, dass die Länder in der Regulierung durch eine Art „Lizenz-Tourismus“ gegeneinander ausgespielt werden. Die Zuständigkeiten für bundesweite Sachverhalte sollte daher klar bei einer „Medienanstalt der Länder“ gebündelt sein.“

Die gesamte Rede von Hannelore Kraft finden Sie hier

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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