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Internetprovider in Irland verständigt sich mit Plattenfirmen auf Modell der „abgestuften Antwort“

Nach Frankreich und England hat sich nun auch der größte Internetprovider in Irland mit den Plattenfirmen Sony, Universal, Warner und EMI auf das Modell der sog. „abgestuften Antwort“ verständigt.

Mit dem vereinbarten Vorgehen soll gegen die Internetpiraterie (sog. Filesharing) angekämpft werden. Das Modell der „abgestuften Antwort“ sieht ein 3-stufiges Verfahren zur Bekämpfung illegaler Raubkopien von Musiktiteln vor: Beim erstmaligen Urheberrechtsverstoß wird der Verletzter vom Internetprovider auf diesen Verstoß lediglich hingewiesen. In einem zweiten Schritt wird der Nutzer bei einem weiteren Urheberrechtsverstoß verwarnt und als letztes Sanktionsmittel sieht das Modell schließlich die Sperrung des Internetanschlusses vor.

Der Bundesverband der Musikindustrie begrüßte die in Irland erzielte Einigung und forderte die Einführung des Modells der „abgestuften Antwort“ auch in Deutschland. In der Pressemitteilung des Bundesverbands der Musikindustrie heißt es:

„(…)„Immer mehr Länder in der EU und weltweit sehen im Versand von Warnhinweisen in Verbindung mit Sanktionen einen effizienten Weg zur Eindämmung der Internetpiraterie“, begrüßte Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie, die irische Vereinbarung. Nur in Deutschland gäbe es in dieser Frage kaum Fortschritte, weshalb den betroffenen Wirtschaftszweigen weiterhin nur die Alternative bliebe, juristisch gegen Internetpiraten vorzugehen. „Werden in Deutschland nicht schon bald die Weichen für ähnliche Modelle gestellt, hat die deutsche Kreativwirtschaft bald im internationalen Vergleich einen echten Wettbewerbsnachteil“, so Michalk weiter.“ (Quelle: Pressemitteilung des Bundesverbands der Musikindustrie vom 30.01.2009)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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