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Impressumspflicht besteht auch bei Angeboten auf Mobile.de

Online-Händler, die ihre Waren auf Internetplattformen wie booklooker, eBay oder amazon anbieten, müssen sich bekanntermaßen ausführlich mit den Informationspflichten auseinandersetzen. Das OLG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) entschieden, dass auch bei Angeboten auf der Internetplattform Mobile.de eine Impressumspflicht für Online-Händler besteht.

Zur Begründung führte das Gericht aus, dass es sich bei Angeboten über Mobile.de um Teledienste im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) handele. Die Impressumspflicht folgt aus § 6 TMG:

„1) Diensteanbieter haben bei kommerziellen Kommunikationen, die Telemedien oder Bestandteile von Telemedien sind, mindestens die folgenden Voraussetzungen zu beachten:

1. Kommerzielle Kommunikationen müssen klar als solche zu erkennen sein.

2. Die natürliche oder juristische Person, in deren Auftrag kommerzielle Kommunikationen erfolgen, muss klar identifizierbar sein.(…)“

Das Gericht stufte den Beklagten als Diensteanbieter im Sinne des § 2 Nr.1 TMG ein. In seiner Urteilbegründung verwies das OLG Düsseldorf auf die rechtliche Lage bei Anbietern an auf anderen Internetportalen wie eBay oder amazon. Dort sei schon lange bekannt, dass Anbieter, die gewerblich Handeln impressumspflichtig seien.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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