Abmahnung Filesharing

Haftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing durch guten Freund an seinem Rechner

Wer gute Freunde an seinen Computer lässt, sollte Vorsicht walten lassen. Wenn diese illegal über seinen Rechner urheberrechtlich geschützte Werke aus Musikbörsen herunterladen oder verbreiten, bekommt der Inhaber des Anschlusses schnell Ärger – in Form einer teuren Abmahnung. Glimpflich geht die Sache eventuell aus, wenn er dem „Freund“ das vorher untersagt hat.

 

Man sollte sich schon gut überlegen, wen man bei seiner Abwesenheit den eigenen Computer anvertraut. Denn die Musikindustrie ist bei einem illegalen Herunterladen oder Verbreiten von geschützten Musiktiteln nicht zimperlich. Ihr ist egal, ob der Verstoß vom Inhaber des Anschlusses selbst begangen worden ist. Dieser erhält auch dann eine kostspielige Abmahnung auf Grundlage der sogenannten „Störerhaftung“, wenn Dritte seinen Rechner benutzt haben.

Der Anschlussinhaber braucht sich hier allerdings nicht immer gefallen zu lassen, vom Rechtsinhaber des jeweiligen Musikstückes auf Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden. Hierzu hat jetzt das Amtsgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 11.03.2010 – auf Grundlage der ständigen Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main – entschieden, dass der Anschlussinhaber normalerweise seinen Freunden und Bekannten vertrauen darf (Aktenzeichen: 30 C 2598/08-25). Dies setzt allerdings voraus, dass er ihnen vorher den illegalen Tauschhandel ausdrücklich verboten hat und dies notfalls auch nachweisen kann. Und das ist schwierig, wenn Aussage gegen Aussage steht. Das Urteil des Amtsgerichtes Frankfurt am Main ist mittlerweile rechtskräftig.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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