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EU will Regeln für Drohnen vereinheitlichen

Drohnen werden immer populärer. Ob als Hobby, Sport oder in der Industrie: Überall sind die unbemannten Flugobjekte auf dem Vormarsch. Jetzt steht die EU kurz davor, die Rechtslage beim Drohnenbetrieb europaweit zu vereinheitlichen.

Derzeit wird auf EU-Ebene daran gearbeitet, eine Drohnenverordnung zu erlassen. Diese soll die Rechtslage in den einzelnen Mitgliedsstaaten harmonisieren und so einheitliche Standards schaffen. Derzeit ist der Betrieb von Drohnen in Deutschland noch in der Luftverkehrsordnung von 2017 geregelt. Darin finden sich u.a. Regelungen zu Überflugverboten, Kennzeichnungspflichten und Gewichtsklassen.

Klassifizierung nach Anwendungsbereichen

In dem nun diskutierten Entwurf der EU sollen Drohnen künftig systematisch kategorisiert werden. Angedacht ist die Aufteilung in drei Anwendungskategorien mit jeweils fünf Risikoklassen. Bei den Anwendungskategorien soll zwischen Open, Specific, und Certified unterschieden werden.

Die Kategorie „Open“ ist für Drohnen mit geringem Risiko gedacht. Fluggeräte dieser Kategorie dürfen maximal 120 Meter hoch und nur in Sichtweite fliegen. Des Weiteren soll für sie eine Versicherungspflicht bestehen und die Drohnen müssen mit einem Kennzeichen registriert werden. Etwaige Überflugverbote sollen dagegen weiterhin auf nationaler Ebene geregelt werden. In Deutschland gelten etwa Verbote über Gefängnissen, Menschenansammlungen oder in Einflugschneisen.

Die Kategorie „Specific“ ist für Drohnen gedacht, die eine oder mehrere Grenzen der Kategorie „Open“ überschreiten. Darunter fallen also unbemannte Fluggeräte, die besonders hoch fliegen können oder die außerhalb der Sichtweite des Drohnenpiloten operieren. Für den Betrieb derartiger Drohnen sollen spezielle individuelle Ausnahmegenehmigungen erforderlich sein, wobei der Betrieb in bestimmten Standardszenarien auch ohne solche Genehmigung zulässig sein soll, wenn der Pilot zuvor eine besondere Lizenz erworben hat (sog. Light Unmanned Air System Operator Licence). Solche Lizenzen sollen wahrscheinlich vor allem Drohnen-Sportlern wie First-Person-View-Racern zugutekommen.

Die dritte Kategorie trägt den Titel „Certified“ und soll vor allem die industrielle Drohnennutzung erfassen. Es wird davon ausgegangen, dass vor allem in der Logistikbranche künftig vermehrt auf unbemannte Flugobjekte gesetzt wird. Für derartig kategorisierte Drohnentypen sollen künftig bestimmte Zertifizierungsprozesse und Lizenzen erforderlich sein. Sie betreffen nicht nur die Drohne selbst, sondern auch den jeweiligen Piloten.

Einführung von Risikoklassen

Die drei Anwendungskategorien sollen wiederum jeweils in fünf Risikoklassen (C0 bis C4) unterteilt werden. Diese sollen das Risiko des jeweiligen Drohnentyps u.a. anhand von Gewicht, Bewegungsenergie und Bauform abbilden und an bestimmte Auflagen knüpfen. So soll die niedrigste Risikoklasse C0 Drohnen bis 250g Startgewicht erfassen. Der Hersteller muss hier lediglich dafür sorgen, dass der Drohne eine Gebrauchsanweisung beigefügt und die maximale Flughöhe begrenzt ist. Außerdem darf der Flugkörper keine scharfen Kanten aufweisen. Im Übrigen muss sichergestellt sein, dass der Flugkörper sich bei Aktivierung von Flugassistenzsystemen nicht weiter als 50 Meter vom Piloten entfernt. Der Pilot hat nur die Pflicht, sich mit der Bedienungsanleitung vertraut zu machen und darauf zu achten, dass er die Drohne nicht über Menschenansammlungen fliegt.

Die höchste Risikoklasse C4 erfasst dagegen Drohnen mit einem Startgewicht zwischen vier und 25 Kilo. Drohnen, die dieser Klasse unterfallen, benötigen gewisse Notfallsysteme für den Fall eines Verbindungsverlusts. Außerdem soll es verboten sein, derartige Fluggeräte mittels bestimmter Software autonom fliegen zu lassen. Darüber hinaus muss der Pilot einen sog. kleinen Drohnenführerschein vorweisen können und sich, sowie die Drohne registrieren. Des Weiteren darf die Drohne nur außerhalb von Städten und ausschließlich fernab unbeteiligter Personen geflogen werden.

fho