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Enquete-Kommission: Definition von Netzneutralität

Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ hat sich in der Sitzung vom 14.Juni insbesondere mit der Netzneutralität beschäftigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass zunächst eine Definition des Begriffs „Netzneutralität“ gefunden werden muss. Demnach sei der Begriff Netzneutralität als der Grundsatz zu verstehen, dass Netzbetreiber keinen Unterschied bei den Inhalten und Anwendungen in ihren Netzen machen oder diese aufgrund eigener Interessen beschränken.

Darüber hinaus haben sich die Mitglieder über das Thema allgemein ausgetauscht. So erklärte Cornelia Tausch (Verbraucherschützerin), dass sich fehlende Netzneutralität in dem Moment zeige, in dem der Verbraucher bestimmte Internetinhalte gar nicht mehr oder nur noch gegen Bezahlung erhalten könne. Weiter merkte Sie an, dass ein Wettbewerb unter den Internet-Providern tatsächlich nicht stattfinde und nannte als einen Grund dafür die 24-Monats-Verträge, die es dem Verbraucher nur schwer ermöglichen den Anbieter zu wechseln.

Von einer Unterscheidung in legale und illegale Netzinhalte warnte Markus Beckedahl (netzpolitk.org). Er wies darauf hin, dass Neues teilweise nur deshalb illegal sei, weil es dafür noch keinen rechtlichen Rahmen gebe.

Die Enquete-Kommission hat die zu behandelnden Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz in drei Projektgruppen eingeteilt. Die Einrichtung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen hat der Bundestag im März dieses Jahres einstimmig entschieden.

Weitere Informationen zu der Sitzung finden sie hier:

Definition für Netzneutralität finden

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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