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EDEKA verstößt mit Bonuspunkten gegen BuchpreisbindungsG

Die Lebensmittelkette EDEKA hatte im Oktober 2009 mit Bonuspunkten geworben für Käufer des neuen Buches von Dan Brown („Das verlorene Symbol“). Das Buch kostet 26 Euro, dafür sollten 26 Bonuspunkte auf dem Kundenkonto gutgeschrieben werden. Diese Bonuspunkte sollten dann später bei einem Einkauf zur Barzahlung verwendet werden können.Daraufhin wurde EDEKA wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetzes ab­ge­mahnt und musste eine Unterlassungserklärung unter­zeichnen. Die Preis­bindungs­treu­händer der Verlage hatten vorgetragen, dies stelle im Grunde einen „Preisnachlass auf das preis­ge­bundene Buch“ dar und damit einen Verstoß gegen das Buch­preis­bin­dungs­gesetz. EDEKA versprach, dass die zunächst vorgesehen Rabattierung durch den Kauf der Bücher im Rahmen des Bonussystems „Deutschland Card“ nicht erfolgen werde.

(Quelle: http://www.boersenblatt.net/345007/)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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