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Die Buchpreisbindung Teil (16): Was Online-Händler beachten müssen!

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 16. Teil geht es um die Frage: „Ist die Buchpreisbindung zeitlich begrenzt oder kann sie auslaufen?“.

Die Preisbindung für ein Buch ist grundsätzlich nicht zeitlich begrenzt. Vielmehr ist die Preisbindung von den Buchhändlern solange die Verleger an ihr festhalten zu beachten. Die Buchpreisbindung kann daher nicht auslaufen oder verjähren im Sinne einer zeitlichen Befristung.

Jedoch haben Verleger und Importeure die Möglichkeit die Preisbindung aufzuheben. Diese Möglichkeit besteht gem. § 8 BuchPrG allerdings erst 18 Monate nach der Erstveröffentlichung des Buches:

„(1) Verleger und Importeure sind berechtigt, durch Veröffentlichung in geeigneter Weise die Preisbindung für Buchausgaben aufzuheben, deren erstes Erscheinen länger als 18 Monate zurückliegt.

(2) Bei Büchern, die in einem Abstand von weniger als 18 Monaten wiederkehrend erscheinen oder deren Inhalt mit dem Erreichen eines bestimmten Datums oder Ereignisses erheblich an Wert verliert, ist eine Beendigung der Preisbindung durch den Verleger oder Importeur ohne Beachtung der Frist gemäß Absatz 1 nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums seit Erscheinen möglich.“

Der gebundene Ladenpreis gilt jedoch weiterhin, wenn der Verleger bzw. Importeur von die Möglichkeit der Aufhebung des Preises nicht in Anspruch genommen hat.

Sollten Sie noch weiterführende rechtliche Fragen haben und eine Einzelberatung wünschen, dann stehen Ihnen die Rechtsanwälte Christian Solmecke und Otto Freiherr Grote von der Kanzlei Wilde & Beuger gerne unter der Telefonnummer 0221 951 563 0 oder per E-Mail an info@wbs-law.de zur Verfügung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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