Abmahnung Filesharing

Die Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist die Aufforderung des Rechteinhabers gegenüber einer anderen Person, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche anwendbar. Besonders häufig sind Abmahnungen allerdings im gewerblichen Rechtsschutz, im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht.

Wann kann ich jemanden abmahnen?

Nur wem ein berechtigter Unterlassungsanspruch zusteht, kann verlangen, dass der Abgemahnte das konkrete Verhalten unterlässt.

Im Wettbewerbsrecht ist dies beispielsweise der Fall, wenn ein Konkurrent wettbewerbswidrig handelt.

Besonders häufig kommen Abmahnungen auch im Urheberrecht vor. Verletzt jemand die Urheberrechte eines Dritten, steht diesem unter anderem ein Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer zu.

Was muss ich beachten, wenn ich jemanden abmahnen möchte?

Wenn es sich um eine Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz oder Urheberrecht handelt, sollte die Abmahnung neben der genauen Schilderung des beanstandeten Verhaltens noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine rechtliche Erläuterung sowie eine angemessene Fristsetzung zur Abgabe der Unterlassungserklärung sowie die Androhung rechtlicher Schritte enthalten.

Ich wurde abgemahnt, was kann ich unternehmen?

Wenn Sie selbst eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich -unabhängig davon, ob diese nun berechtigt ist oder nicht- zeitnah rechtlichen Rat einholen. Untätig zu bleiben ist die denkbar schlechteste Reaktion auf eine Abmahnung, denn es droht dann unter Umständen ein kostenaufwändiges einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht. Die Unterlassungserklärung blind zu unterschreiben ist ebenfalls nicht empfehlenswert, denn die Folgen sind häufig weitreichend und kostenaufwändig.

Ist es ratsam die strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben?

Grundsätzlich darf der berechtigterweise Abmahnende die Abgabe einer Unterlassungserklärung von Ihnen verlangen. In den meisten Fällen ist die angedrohte Vertragsstrafe aber zu hoch oder die Unterlassungserklärung ungünstig formuliert, so dass es sich lohnt, diese zu modifizieren, d.h. abzuändern.

Muss ich die Anwaltskosten des Abmahnenden tragen?

War die Abmahnung berechtigt, besteht ein Erstattungsanspruch des Abmahnenden im Hinblick auf die notwendigen Rechtsanwaltskosten, d.h. Sie müssen diese Kosten unter Umständen erstatten. Bei der Höhe der in Rechnung gestellten Anwaltsgebühren ist jedoch Vorsicht geboten. Diese bestimmen sich nach der Höhe des Streitwertes, verbunden mit einem Wertfaktor nach dem Umfang der Tätigkeit. Insofern ist also auch die von Ihnen geforderte Rechtsanwaltsvergütung der Höhe nach überprüfbar.

Lassen Sie sich beraten. Gerne stehen wir Ihnen diesbezüglich unter der Rufnummer 0221/ 95 15 63 0 zur Verfügung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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