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Bundesverband Computerhersteller e.V. einigt sich mit ZPÜ auf PC-Abgabe

Die bei der GEMA angesiedelte Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) hat sich im Dezember 2009 mit einer Gruppe großer im Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) organisierter PC-Hersteller darauf geeinigt, dass bei Computern mit eingebautem Brenner, also kopierfähigen Geräten, € 13,65 zuzüglich Umsatzsteuer als Urheberrechtsabgabe an die ZPÜ gezahlt werden.Der Einigung lag ein seit Jahren schwelender Streit zwischen Verwertungsgesellschaften und PC-Herstellern zugrunde, in dessen Rahmen die ZPÜ ursprünglich eine Abgabe in Höhe von € 18,00 forderte.

Die Vereinbarung soll auch rückwirkend für den Zeitraum 2002 bis 2010 gelten.

Die Einigung stößt auch auf Kritik, denn kleinere -im Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) organisierte- PC-Hersteller lehnen die Vereinbarung des BCH ab. Sie fühlen sich benachteiligt und erwarten hohe finanzielle Belastungen.

Da die Abgaben aller Wahrscheinlichkeit nach auf den Endpreis des Produktes aufgeschlagen werden, müssen auch Verbraucher mit finanziellen Belastungen rechnen.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/ZPUe-und-Teile-der-IT-Branche-einigen-sich-auf-Urheberrechtsabgabe-fuer-PCs-Update-902485.html

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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