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BKM-Etat um 50 Millionen Euro erhöht

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann um zusätzlich 50 Millionen Euro erhöht. Damit erhöht sich der Kulturhaushalt, der im Regierungsentwurf 2012 schon eine leichte Steigerung von rund 1% vorsah, gegenüber dem Vorjahr um 5,1%.

Allerdings scheint der Film- und Medienbereich nicht von der Steigerung zu profitieren. Den Angaben der Pressemitteilung der Bundesregierung zufolge soll das Geld einem Kulturinvestitionsprogramm zugute kommen, wobei ein Schwerpunkt ein neues, drittes Denkmalschutzsonderprogramm sei.

Staatsminister Bernd Neumann erklärte: „Ich bin dem Haushaltsausschuss außerordentlich dankbar, dass er mit seinen Beschlüssen der besonderen gesellschaftlichen Bedeutung der Kultur Rechnung trägt und damit die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur wichtige Investitionen sind, eindrucksvoll untermauert. Dass die Koalitionsfraktionen trotz Wirtschafts- und Finanzkrise den Kulturbereich von Kürzungen verschonen und sogar noch steigern, ist auch im Vergleich zu anderen europäischen Regierungen vorbildlich. Der Bund geht hier wiederholt mit gutem Beispiel voran. Dies ist ein wichtiges Signal auch in Richtung von Länder und Kommunen.“

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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