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Beleidigungen in Internet-Diskussionsforen können einen Schulverweis rechtfertigen

Der VGH München hat entschieden, dass es zu einem Schulverweis führen kann, wenn ein Schüler ein Internet-Portal privat betreibt, in dem Bewertungen über Lehrer abgegeben werden können.Der Kläger war Betreiber einer Internet-Seite, auf welcher Schüler ihre Meinungen und Bewertungen zu Lehrern frei veröffentlichen konnten. Im konkreten Fall war es dadurch zu einer Beleidigung eines Lehrers gekommen.

Da dieser Lehrer auch am Gymnasium des Klägers unterrichtete, erteilte die Schule dem Kläger einen Verweis, gegen den sich der Kläger wandte.

Das VGH München entschied nun, dass dieser Verweis rechtens war.
Der wesentliche Unterschied zu dem bekannten Internet-Portal „Spickmich.de“, welches von dem BGH als rechtlich zulässig bewertet wurde läge darin, dass dort die Bewertungsarten genau vorgegeben würden. Im vorliegenden Fall sei genau dies nicht der Fall, weshalb die Schüler ihre Meinung frei kundtun könnten und somit die Gefahr einer Beleidigung erheblich sei.

Quelle: Urteil des VGH Bayern, 10.03.2010 – 7 B 09.1906

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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