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ARD-GVK fordert umfassende Analyse der Medienregulierung

Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD fordert eine umfassende Analyse der Medienregulierung, um eine einseitige Marktliberalisierung zu verhindern.

Man erhoffe sich von den national und europaweit geführten Diskussionen grundlegende Entscheidungen zur Zukunft der Medienordnung, so die Meldung der ARD-GVK.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Gemeinsame Standpunkte finden

Vor allem begrüße man, dass Bund und Länder bei den wesentlichen Fragen der Medienordnung gemeinsame Standpunkte finden wollen. Dies sei gerade bei den Diskussionen um das Freihandelsabkommens EU-USA (TTIP) besonders relevant.

Medien: Wirtschafts- und Kulturgut

Der GVK-Vorsitzende Uwe Grund sagte dazu: „Medien sind wegen ihrer Bedeutung für Demokratie und Gesellschaft kein reines Wirtschaftsgut, sondern gleichermaßen Wirtschafts- und Kulturgut.“ Man müsse daher versuchen, Medienvielfalt, Meinungsfreiheit, Jugend- und Verbraucherschutz auch im Zeitalter des Internets zu sichern.

Ruth Hieronymi, die Europabeauftragte der GVK und Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, ergänzte: „Die Zeit eilt, wenn sich Deutschland zu den aktuellen Herausforderungen der TTIP-Verhandlungen, der Evaluierung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, der Plattformregulierung, der Netzneutralität und des Urheberrechts in die europäischen Entscheidungen einbringen will.“

Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einbeziehen

Momentan sei die Bestandsaufnahme von einer wirtschaftsorientierten Herangehensweise geprägt. Allerdings müsse man auch die Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der zuvorderst nach gesellschaftlichen Anforderungen agiere, mit einbeziehen. Nur so könnten die relevanten Richtungsentscheidungen für eine zukünftige Medienregulierung sinnvoll getroffen werden, so Hieronymi laut der Meldung der GVK weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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